Lesermeinung

Zu: Große Koalition mit der SPD

Eine neue „GroKo“ ist an der SPD-Basis in etwa so beliebt wie eine Zahnwurzelbehandlung. Dabei sagte erst kürzlich der SPD-Chef Martin Schulz, dass die Partei endlich wieder kantig und erkennbar sein müsse.

Nun ja, das hat etwas Rührendes. Die SPD wird, und da bin ich mir fast sicher, den mehr als kniffligen Koalitionsdeal, sofern er überhaupt kommt, nur dann ohne Knochenbrüche überstehen, wenn sie sich auf ihre nicht zu verhandelnden sozialen Kernaufgaben endlich besinnt.

Ja, Deutschland braucht dringend eine soziale Wende und die ist leider, das haben die Sondierungsgespräche deutlich gezeigt, mit der CDU und Merkel und schon gar nicht mit der bayrischen CSU erfolgreich zu verwirklichen. Man hat jedenfalls in diesen Tagen den Eindruck, dass nach diesen Sondierungen die Wolken der SPD den Blick auf die Sonne versperren.

Denn aus den delikaten SPD-Forderungen wie Bürgerversicherung, höherer Spitzensteuersatz, bezahlbarer Wohnraum, Einwanderungsgesetz, Klimaschutz oder der Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro, auch in der Leiharbeit, wird wohl nichts. Die Befristung von Stellen ist weiter unbegrenzt möglich, die Wochenarbeitszeit soll mit einer Tariföffnungsklausel gelockert werden. Aber genau diese Probleme wollen die Bürger von einer neuen Bundesregierung gelöst haben.

Angesichts dieser bürgerverpflichtenden Zukunftsaufgaben ist die Verunglimpfung führender SPD-Politiker durch den CSU-Wadenbeißer und abgehalfternden Bundesverkehrsminister Dobrindt sowie die Aufforderung an SPD-Chef Schulz, er solle den Zwergenaufstand beenden, nicht hilfreich für eine seriöse, achtbare Regierungsbildung und muss mit aller Schärfe zurückgewiesen werden. Daher sollen die Sozialdemokraten lieber in die Opposition, als mit solchen Politikern in einer Regierung zusammen zuarbeiten.

© Schwäbische Post 18.01.2018 16:01
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