S 21

Das Land soll weniger für Stuttgart 21 zahlen

Der Bund will Kosten übernehmen, um den Bau der Großen Wendlinger Kurve zu ermöglichen.
  • Bei Wendlingen wird an der Neubautrasse schon kräftig gebaut. Foto: Arnim Kilgus/PSU
Einen „Kunstgriff“ nennt der Sprecher des Landesverkehrsministeriums, Edgar Neumann, die Ideen zur Finanzierung der Großen Wendlinger Kurve zwischen Stuttgart 21 und der Neubaustrecke nach Ulm. Wie Bund, Land und Bahn mit Geldern zu jonglieren bereit sind, lässt tatsächlich nur einen Schluss zu: Alle Seiten drängen auf eine Realisierung.

Das Land soll von seinen 930 Millionen Euro etwa 60 Millionen weniger zahlen, bestätigt Neumann – trotz laufender Klage der Bahn um die Beteiligung der Projektpartner an den S-21-Mehrkosten. Juristisch möglich macht dies das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Mit diesem fördert der Bund den Bau regionaler Infrastruktur zu 60 Prozent, wenn Land und Kommune jeweils 20 Prozent tragen. Der Topf wurde seinerzeit zur S-21-Finanzierung angezapft.

Vereinbart wurde auch eine „Indexierung“: Der Bund kann bei den GVFG-Anteilen Baupreissteigerungen übernehmen, wodurch das Land nicht nur weiter gleichviel, sondern sogar weniger zahlt. „Dieses Verfahren ist schon damals in den Verträgen festgehalten worden“, sagt Neumann. Was das Land dadurch an Mitteln bekommt, soll in eine Große Wendlinger Kurve fließen, aus deren Bau sich dann der Bund heraushalten kann.

Nun stelle sich, sagt Neumann, die nächste Frage: „Wen bekommt man ins Finanzierungsboot?“ Denn die Kurve soll, so Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne), bis zu 100 Millionen Euro kosten. Potenzielle Geldgeber wären als Profiteure zunächst die Kreise Tübingen, Reutlingen und Zollernalb.

Diese sieht Jürgen Wurmthaler, Leitender Direktor des Verbands Region Stuttgart (VRS), vorrangig in der Pflicht. Aber auch der Großraum Stuttgart hätten ein Interesse daran wegen des S-Bahn-Verkehrs: Die Große Kurve würde eine kostengünstige Option offen halten, vom Flughafen aus nach Kirchheim oder Nürtingen weiterzufahren. Derzeit prüfe man, ob die S-Bahnen mit ihren 140 Stundenkilometern und dem erwartbaren Verkehrsaufkommen die Schnellbahntrasse tatsächlich nutzen können.

Die Bahn drückt derweil aufs Tempo. Noch in diesem Monat wolle man das Planänderungsverfahren für den S-21-Bauabschnitt beantragen. Land, Region und Kreise müssten „bis Herbst“ einen Finanzierungsvertrag vorlegen, sagt Projektsprecher Jörg Hamann. Dann würde die Bahn zunächst die Kleine Wendlinger Kurve mit Erweiterungsoption bauen. Für die Große Wendlinger Kurve braucht es ein eigenes Planfeststellungsverfahren. Realistisch könnte die Große Kurve 2025 oder 2026 fertig sein.

Neumann hält einen Finanzierungsvertrag bis Jahresende für möglich: „Ich denke, wir bekommen das hin.“ Fabian Ziehe
© Südwest Presse 14.06.2018 07:45
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