Leserbeiträge

Parteienherrschaft im Ländle (Grün-Schwarz - und Rot macht mit)

  • Auch GRÜN fiel ins SCHWARZE Loch

Vor vier Wochen stellte ich meine Kommentare zum sog. Blitzgesetz unseres Landesparlamentes in  http://www.schwaebische-post.de/1559707/ dar und erwähnte in der Überschrift ein "leichte Nachbeben". Ob die 2318 Leser-Klicks als ein abgeschwächtes Naturereignis bezeichnet werden dürfen, muss ich der Bewertung der Leser überlassen, aber doch darauf hinweisen, daß die Selbstbedienung der Abgeordneten Sprengstoff darstellt! Leser, die glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluß entzogen, ist der Name Hans Herbert von Arnim längst bekannt. Der Staatsrechtler belegt seit Jahrzehnten, daß sich die Parteien einen eigenen Staat geschaffen haben, in Baden-Württemberg wurde die langjährige Herrschaft der CDU als "Maultaschen-Connection" bezeichnet (Born/Bertsch).

In seinem neuen Buch "Die Hebel der Macht - und wer sie bedient", deckt Armin auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten. Doch geht es in diesem Buch (siehe Vorwort) "bei aller Systemkritik nicht um eine Demontage der Demokratie, sondern im Gegenteil um die Etablierung eines wahrhaft demokratischen Systems. Dazu muß man Fehlentwicklungen aufzeigen und Wege zu besseren Lösungen"! Lesen Sie bitte das im HEYNE-Verlag München erschienene Buch (ISBN:978-3-453-20142-2 oder www.heyne.de).

Merke: Dass auch durch Aktivierung der Öffentlichkeit einseitige "Selbstbedienung" erfolgreich bekämpft werden kann, hat eine Reihe von Fällen gezeigt (Seiten 216 ff.) . Ohne die Medien - also auch die Schwäbische Post - und ihre Leser als aufgeklärte Staatsbürger ist der aufgebaute Machtapparat der Parteien nicht zu demontieren und die Demokratie bleibt Fassade. Das Bundesverfassungsgericht verschärfte die Regeln (Seiten 105 ff.) - die Politik ignoriert sie... Ein Hauch von Erdogan?

© Frieder Kohler 28.03.2017 11:44
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Kommentare

Frieder Kohler

Frieder Kohler schrieb am 28.03.2017 um 13:19

Sie haben heute früh Roland Muschel "Mehrfach verfassungswidrig" gelesen http://www.schwaebische-post.de/ueberregional/suedwest/1567458/ ? Nur Mut, jetzt sind Sie an der Reihe mit dem "Schlachtruf": Bürger wehrt Euch!

Gerne gebe ich die Info weiter (woher kommt die Angst vor der Öffentlichkeit?) zum Thema "Mehr Transparenz für mehr Demokratie" und bitte um eigene Recherche "Bezüge/Diäten/Pensionen" der Abgeordneten im Ländervergleich - bes. im sog. Muschterländle, einschließlich der Regeln über die Offenlegung der beruflichen Verhältnisse der Abgeordneten: Es geht um die Vollzeitparlamentarier!!!

Frieder Kohler

Frieder Kohler schrieb am 28.03.2017 um 13:57
Mehr Transparenz für mehr Demokratie auch im Landtag "in eigener Sache"
https://www.otto-brenner-stiftung.de/otto-brenner-stiftung/aktuelles/ifg?gclid=COTC65ee-dICFZUYGwodqSUArg