Kein zwingender Grund

  • Redakteur Günther Marx Foto: Gerd Markert/MOZ
Es ist ja nicht zu leugnen: In ihrer letzten Amtszeit als Bundeskanzlerin begegnet Angela Merkel – um es zurückhaltend auszudrücken – derart viel Kritik und Überdruss bis ins eigene Lager hinein, dass sich nicht wenige fragen, ob es nicht besser gewesen wäre, sie hätte schon längst das Feld geräumt. Nun diskutiert sogar der Bundestag über eine Amtszeitbegrenzung – auf Initiative zwar der AfD, die Junge Union, genervt von der „ewigen Merkel“, denkt indes ebenfalls in diese Richtung.

Doch sei daran erinnert, dass die Wähler Angela Merkel im Herbst 2017 zwar noch einmal ins Amt verholfen haben, danach aber dafür sorgten, dass nun wirklich Schluss für sie ist. Nach dem für die Union zwar glimpflichen, aber schwachen Abschneiden in Hessen hat Merkel die Konsequenzen gezogen – bevor es die Partei für sie getan hätte. Das Beispiel zeigt: Der demokratische Wechsel funktioniert, so wie das auch bei Merkels Vorgängern der Fall war.

Acht Kanzler hatte die Bundesrepublik bisher, davon drei als Langzeitregenten – Konrad Adenauer, Helmut Kohl und eben Angela Merkel. Sie wurden mehrfach wiedergewählt, bis das Volk oder (bei Adenauer) der Koalitionspartner ihrer überdrüssig wurde. Es gibt, zumindest in diesem Land, nach all den Erschütterungen, die es erlebte, keinen zwingenden Grund, ein Verfahren zu ändern, das nicht unwesentlich zu Stabilität der Politik beigetragen hat. Überdruss und Langeweile reichen dafür nicht aus. Eine Begrenzung auf zwei oder drei Amtsperioden – was gerne verbunden wird mit dem Vorschlag einer Amtszeitverlängerung von vier auf fünf Jahre – ist noch kein Garant für Erneuerung, frischen Wind und Qualität.
© Südwest Presse 14.03.2019 07:46
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