Fragezeichen über Sotschi

US-Außenminister Mike Pompeo verhandelt mit der russischen Führung. Es ist der Versuch einer Annäherung.
Donald Trump stahl seinem Außenminister vorweg die Show. Bereits am Montag hatte der US-Präsident in Washington angekündigt, er wolle sich Ende Juni beim G20-Gipfel in Osaka mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin treffen. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte zwar gestern, es habe keine offizielle Initiative der USA für einen Termin gegeben. Aber schon bevor Mike Pompeo am Dienstag in Sotschi am Schwarzen Meer mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow und dann mit Wladimir Putin zusammentraf, lautete das Tagesthema: Wird der Gipfel zwischen Putin und Trump zustandekommen?

Dabei hingen in Sotschi genügend andere Fragezeichen in der Luft. Lawrow bezeichnete das bilaterale Verhältnis zu Beginn der Gespräche als „traurig“. Pompeo antwortete recht optimistisch: Russland und die USA hätten erfolgreich beim Kampf gegen den Terrorismus, bei der Abrüstung, bei der Nichtverbreitung von Atomwaffen und bei der Regelung regionaler Konflikte zusammengearbeitet.

Tatsächlich hatten beide Delegationen eine Vielzahl ungelöster Probleme zu verhandeln. Vom Machtkampf in Venezuela, das Moskau wie Washington als Einflussgebiet betrachtet, über die Dauerkrisen in der Ukraine, in Syrien und auf der koreanischen Halbinsel bis zur Abrüstungsdebatte zwischen den beiden Atommächten. Andere Streitpunkte wie das russisch-deutsche Pipelineprojekt Nordstream 2 hatten es gar nicht auf die offizielle Tagesordnung geschafft.

Kein Krieg gegen den Iran?

Noch kurz vor dem Treffen hatten beide Seiten demonstriert, dass sie geneigt sind, ihre Probleme auch ohne Verhandlungen zu lösen. Die „New York Times“ meldete am Vortag, im Pentagon denke man über die Verlegung von 120 000 US-Soldaten in den Nahen Osten nach, um den Iran einzuschüchtern.

Die USA wollen nach Angaben Pompeos allerdings keinen Krieg mit dem Iran. „Wir wollen, dass sich der Iran wie ein normales Land verhält“, sagte er nach dem Treffen mit Lawrow in Sotschi. Wenn aber amerikanische Interessen angegriffen würden, dann würden sich die USA wehren. Lawrow sagte, Russland wolle das Atomabkommen mit dem Iran mit Unterstützung der EU und Chinas erhalten. Dabei gehe es auch darum, Sanktionsdruck auf den Iran zu vermeiden.

Wladimir Putin unterstrich unterdessen erneut, dass nur Russland Hyperschallraketen besitze, dass Russland aber auch das Potenzial habe, um Waffen zu deren Bekämpfung zu entwickeln. Nach Ansicht von Beobachtern kündigte Putin damit nichts anderes als eine zukünftige russische Hyperschallraketenabwehr an, obwohl es bisher keiner Seite gelungen ist, eine verlässliche Raketenabwehr gegen die zur Zeit existierenden Kernwaffenträger zu schaffen. Stefan Scholl (mit dpa)
© Südwest Presse 15.05.2019 07:45
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