Scheuer will Schifffahrt stärken

Bundesregierung legt Masterplan auf und steckt Milliarden in die Sanierung der Wasserstraßen.
  • Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Foto: Ralf Hirschberger
Mit einem Masterplan will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Deutschlands marode Wasserstraßen retten. Am Dienstag stellte der Minister das 90 Maßnahmen umfassende Paket zur Binnenschifffahrt in Berlin vor. Während Vertreter der Schifffahrtsindustrie lobten, dass nach jahrelangen Investitionsdefiziten nun Milliarden in die Infrastruktur gepumpt werden, betonte Scheuer die Bedeutung der Wasserwege für den Umweltschutz. Doch der Masterplan ruft auch Kritik hervor.

„Schiffe sind eine sehr gute Alternativen für Lkw. Das System Wasserstraße ist preiswert, komfortabel und emissionsarm“, erläuterte Scheuer die Intention des Masterplans. Wenn mehr Güter auf Wasserwegen transportiert würden, würde der Verkehr einen weiteren großen Beitrag zum Klimaschutz leisten, betonte der CSU-Mann. Die Verlagerung des Gütertransports von der Straße auf Schiene und Wasserwege ist Ziel der Großen Koalition. Ein Schiff kann so viele Güter befördern wie 150 Lastwagen oder so viel wie ein 347 Meter langer Zug.

Marode Schleusen

Die deutschen Wasserstraßen sind aber in keinem guten Zustand: Jahrzehntelang wurde kein Geld ausgegeben, ein Großteil der Schleusen ist marode. Zudem klagt die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung über Personalmangel. Damit diese Probleme gelöst werden, will Scheuer nicht nur Milliarden in die Infrastruktur investieren, sondern auch eine Task Force in der Verwaltung einrichten. Diese soll Reparaturen beschleunigen.

Der Verband der Chemischen Industrie begrüßt das Konzept. „Es darf jetzt nicht bei Ankündigungen bleiben, denn der schlechte Zustand der Wasserwege ist nicht länger hinnehmbar“, mahnt die Bereichsleiterin Umweltschutz und Verkehr Andrea Heid. Die chemische Industrie ist in hohem Maße auf die Binnenschifffahrt angewiesen. Ähnlich sieht das Claudia Müller von den Grünen. Sie stellt die Task Force infrage. Es fehle an einer „sinnvollen Priorisierung der Projekte“, betont die für Binnenschifffahrt zuständige Bundestagsabgeordnete. „Mitarbeitern vor Ort muss mehr Entscheidungsbefugnis übertragen werden, damit Projekte zügiger abgearbeitet werden können“. Dorothee Torebcko
© Südwest Presse 15.05.2019 07:45
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