SPD-Abgeordnete für Rückzug Leyens

Verteidigungsministerin stößt im EU-Parlament auf Skepsis.
  • Auf Werbetour in Brüssel und Straßburg: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen spricht mit EU-Ratspräsident Donald Tusk. Foto: Francois Lenoir/afp
Die baden-württembergische EU-Abgeordnete Evelyne Gebhardt (SPD) hat den Europäischen Rat aufgefordert, einen neuen Kandidaten für den Kommissionsvorsitz vorzuschlagen. „Vielleicht erkennt der Rat, dass von der Leyen nicht der beste Vorschlag ist, und zieht ihn zurück. Das wäre das Vernünftigste“, sagte Gebhardt der SÜDWEST PRESSE.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stellte sich am Mittwoch in der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament Fragen der Abgeordneten. „Wir sind jetzt noch weniger geneigt, sie zu wählen, als wir es vorher waren“, sagte Gebhardt anschließend. Sie kritisierte, dass sich von der Leyen beim Thema Rechtsstaatlichkeit nicht klar positioniert habe.

Nach Angaben von Teilnehmern des Treffens sagte von der Leyen zwar zu, dass der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans als Vizechef der EU-Kommission für das Thema Rechtsstaatlichkeit zuständig bleiben kann, wenn er dies will. Ansonsten habe sie sich jedoch vage geäußert, kritisierte Gebhardt. Andererseits versprach die deutsche CDU-Politikerin ganz im Sinn der SPD, für ein Geschlechtergleichgewicht bei den EU-Kommissaren sorgen. Sie wolle als Kommissionspräsidentin die Regierungen der EU-Länder dazu auffordern, jeweils einen Mann und eine Frau als EU-Kommissar vorzuschlagen, sagte von der Leyen vor Parlamentariern.

Mathias Puddig mit dpa

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© Südwest Presse 11.07.2019 07:45
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