Hintergrund

Fregatten und Hubschrauber

„Die Marine hat gerade nur noch neun große Schiffe“, klagte kürzlich der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD). Dennoch hat die Bundesregierung angesichts der Zwischenfälle in der Straße von Hormus eine europäische Marine-Mission in der Region ins Gespräch gebracht, an der sich deutsche Schiffe beteiligen sollten. Ziel ist der Schutz der freien Handelsschifffahrt. Die Amerikaner planen eine eigene Mission und haben die Verbündeten aufgefordert, sich ihnen anzuschließen. Bis auf die Briten aber halten die übrigen Europäer Abstand, weil sie fürchten, ein Engagement an der Seite der USA könnte den Konflikt mit dem Iran weiter anheizen.

Doch wie realistisch ist eine europäische Mission ohne Amerikaner? Experten der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und der Bundeswehr-Universität München haben dazu eine Studie erstellt. Ihr Fazit: „Die EU-Marinen verfügen über hinreichende Mittel, um sowohl eine Beobachtermission als auch eine Schutzmission durchzuführen.“ Die Betonung liegt auf gemeinschaftlichem Engagement, da eine Mission zwischen 10 und 30 Prozent der maritimen Fähigkeiten Europas absorbieren würde. Einzelne Staaten wären überfordert.

Für eine reine Beobachtermission, wie sie Außenminister Heiko Maas ins Spiel gebracht hat, wären, so die Einschätzung der Experten, fünf Fregatten oder Zerstörer mit Bordhubschraubern, drei Seefernaufklärer und ein bis zwei Versorger beziehungsweise Tanker notwendig. Eine Schutzmission, wie sie das Bundeskanzleramt nicht ausschließen will, würde einen etwas umfangreicheren Verband erfordern, der insbesondere aber ein Mandat zu angemessener Gewalt, auch zum Schutz anderer, benötigte. Die Bundesmarine müsste ständig mit mindestens einem Schiff beteiligt sein.

Die Autoren der Studie vertreten die Ansicht, wenn Deutschland seinen eigenen außenpolitischen Gestaltungsanspruch wahren wolle, sollte sich die Bundesregierung aktiv am Entstehen einer europäischen Mission beteiligen.

Sie konstatieren ein allgemeines europäisches Interesse, wenn nur ein europäisches Land die Initiative ergreifen würde, was nach Lage der Dinge Frankreich zufallen würde. Dort aber nimmt die Enttäuschung über das fehlende deutsche Engagement gerade zu. Um eines wird allerdings auch eine europäische Mission nicht herumkommen – sollte sie zustande kommen. Sie müsste sich vor Ort aufs engste mit der US-geführten Initiative koordinieren.

Günther Marx
© Südwest Presse 13.08.2019 07:45
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