Kommentar André Bochow Politische Chancen in Thüringen

Experimente? Ja, bitte.

  • André Bochow Foto: Thomas Koehler/photothek.net
Wenn es nicht noch ganz anders kommt, dann könnte es in Thüringen so werden: Die eigentlich abgewählte Rot-Rot-Grüne Landesregierung macht unter dem persönlich bestätigten Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) weiter. Besser gesagt: Sie startet einen Neuanfang, denn es wird eine Minderheitsregierung sein. Will sie etwas durchsetzen, muss sie sich mit CDU oder FDP ins Benehmen setzen. Von „projektorientierter Regierungsarbeit“ ist die Rede.

Eine solche Regierungsarbeit ist, bei Lichte besehen, ausgesprochen demokratisch, fördert Interesse und Diskussion bei den Wählern. Wenn es allen Seiten gelingt, Egoismen zurückzustellen, könnte ein interessantes Experiment gelingen. Das Risiko ist Instabilität. Für CDU und FDP ist die Versuchung groß, mit der Mehrheit unter Einschluss der AfD zu drohen. Ramelow könnte seine Koalitionspartner unter Druck setzen, weil nicht auszuschließen ist, dass die CDU als Projekt-Koalitionspartnerin zur Verfügung steht. Chaos ist möglich, aber eine demokratische Belebung auch. Den Versuch ist es wert. Den Thüringern kann man nur Mut für Experimente wünschen.
© Südwest Presse 14.01.2020 07:45
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