Atemmasken dürfen nach Italien

Nach Kritik aus der EU hebt Berlin das Exportverbot auf. Transporte müssen aber genehmigt werden.
Deutschland hat seine viel kritisierten Exportbeschränkungen für medizinische Schutzausrüstung wieder gelockert. Dies bestätigte das Wirtschaftsministerium in Berlin. Damit seien in der Covid-19-Krise Lieferungen nach Italien wieder möglich, teilte der italienische Wirtschaftsminister Stefano Patuanelli auf Facebook mit.

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton ergänzte, vorangegangen seien intensive Debatten mit Deutschland und auch mit Frankreich, das ebenfalls Beschränkungen rückgängig gemacht habe. „Ich freue mich, dass die deutsche Regierung angekündigt hat, 1 Mio. Gesichtsmasken nach Italien zu liefern“, erklärte Breton in Brüssel.

Deutschland hatte Anfang März ein Exportverbot mit wenigen Ausnahmen erlassen, um Schutzkleidung für den deutschen Bedarf zu sichern. Das war in der EU auf heftige Kritik gestoßen. Nun gilt: Die Ausfuhr von Gegenständen wie Schutzbrillen, Atemschutzmasken, Schutzanzügen oder Handschuhen ist mit Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle möglich.

Das Bundeswirtschaftsministerium hatte am Samstag bestätigt, dass man sich mit der EU-Kommission verständigt habe. Zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Beschränkungen kritisiert. dpa
© Südwest Presse 16.03.2020 07:45
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