Zeiten des Wuchers

Über Online-Marktplätze und im Laden verkaufen manche Anbieter knappe Waren überteuert. Plattformen und Verbraucherschützer halten dagegen.
Manche Händler kassieren in der Krise ungeniert ab: In einem Paketangebot im Internet kostet eine Rolle Toilettenpapier mehr als 80 Cent EUR. Rechnet man das Porto anteilig hinzu, sogar mehr als 1 EUR. Normalerweise bekommt man das in einem Drogeriemarkt für weniger als ein Drittel des Geldes. Wer in den vergangenen Wochen in mehreren Läden vergeblich nach dem „weißen Gold“ gesucht hat, ist vielleicht sogar bereit, 20 EUR für 24 Rollen zweilagiges Klopapier auszugeben plus 7 EUR Porto. Gerechtfertigt ist der Preis trotzdem nicht.

Ähnlich sieht es bei Produkten wie Desinfektionsmittel aus. Es gibt auf Plattformen vereinzelt sogar noch Sterillium zu kaufen, ein Mittel, das auch in vielen Kliniken benutzt wird. Abgesehen davon, dass Privatleute Krankenhäusern Desinfektionsmittel wegkaufen und für Privathaushalte handelsübliche Seife ausreicht – 40 EUR für einen halben Liter ist ein stolzer Preis.

Doch wo liegt die Grenze zwischen einem hohen Preis und Wucher? Wucher ist sowohl im Bürgerlichen als auch im Strafgesetzbuch beschrieben (siehe Infokasten). Der Bundesgerichtshof hat zusätzlich festgelegt, dass Wucher vorliegt, wenn in einer Zwangslage doppelt so viel verlangt wird wie normalerweise.

Allerdings ist ein Mangel an Klopapier und Desinfektionsmittel in Privathaushalten nicht unbedingt eine Zwangslage. Da wird dann eher von einem „wucherähnlichen Geschäft“ gesprochen. Die Einschätzung hängt stark vom Einzelfall ab. Handelsexperte Oliver Buttler von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hält es grundsätzlich für schwierig, eine Notlage aus einer Knappheit an Toilettenpapier zu konstruieren. Diese muss aber vorliegen, um den Tatbestand des Wuchers feststellen zu können.

Die Verbraucherschützer berichten von verschiedenen Beschwerden über Preiserhöhungen, die sie derzeit erreichen. Zum einen monieren viele Verbraucher Preiserhöhungen im Handel. Buttler kann diesen Eindruck aus persönlicher Erfahrung bestätigen: „Es ist eine Frechheit, wenn in einem Drogeriemarkt nun vier statt vorher zehn Rollen Toilettenpapier für 2,95 EUR verkauft werden.“

Allerdings ist es nicht einfach, dagegen vorzugehen: „Auch wenn es rechtlich auf den Einzelfall ankommt und es juristisch umstritten ist: Wir meinen, 8 EUR für Klopapier zu verlangen, ist vollkommen überzogen und Abzocke“, sagt Cornelia Tausch, Vorstand der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. „Wir werden solche Angebote genau beobachten und – wo möglich – auch dagegen vorgehen.“

Ein weit offen stehendes Einfallstor für Wuchergeschäfte sind die Online-Marktplätze. Die Plattformen haben inzwischen reagiert, nachdem zum Beispiel Meldungen über einen 24-Jährigen bekannt wurden, der zu Beginn der Pandemie mit überteuerten Atemschutzmasken Millionen verdient haben soll.

Eine Sprecherin von Amazon Deutschland erklärt auf Anfrage: „Wir bieten keinen Raum für Preistreiberei bei Amazon. Wir sind enttäuscht über unlautere Versuche, in einer globalen Gesundheitskrise die Preise für Produkte des Grundbedarfs künstlich zu erhöhen.“ Im Einklang mit den Verkaufsrichtlinien seien kürzlich Zehntausende von Angeboten gesperrt oder entfernt worden. „Wir entfernen proaktiv Angebote, die gegen unsere Richtlinien verstoßen.“

Ebay hat eigene Grundsätze

Der US-Konzern Ebay verweist auf den firmeneigenen „Grundsatz zu Naturkatastrophen und tragischen Ereignissen“. Dieser verbiete Angebote, mit denen Profit aus derartigen Vorkommnissen geschlagen werden soll. Wird zuwidergehandelt, schreite man ein, sagt eine Sprecherin. „Aus gegebenem Anlass haben wir den Verkauf von Schutzmasken und Desinfektionsmitteln bei Ebay eingeschränkt.“ Nur zugelassene Verkäufer dürften weiterhin auf unserer Plattform mit diesen Artikeln handeln. Man behalte sich vor, unzulässige Angebote in dieser Kategorie zu beenden und das Ebay-Verkäuferkonto zu sperren.

„Alle anderen Angebote, die gegen unsere Richtlinien verstoßen, können ebenfalls ohne weitere Ankündigung entfernt werden“, sagt die Sprecherin. Hierbei werde seit Ende Februar auch auf Blockfilteralgorithmen zurückgegriffen, die beispielsweise die Verwendung von Begriffen wie „Coronavirus“ einschränken.

Seit dem Start der Krise seien schon deutlich mehr als eine halbe Mio. Artikel vom Marktplatz entfernt, 4,5 Mio. Artikel wegen überhöhter Preise blockiert und zahlreiche Verkäufer suspendiert worden. „Wir arbeiten auf Hochtouren, um schnellstmöglich zu reagieren“, sagt die Sprecherin.

Kunden rät die Verbraucherzentrale grundsätzlich zur Vorsicht: „Sie sollten, gerade bei Angeboten von Online-Shops oder von Privatpersonen, vorsichtig sein. Es ist auch zu befürchten, dass mehr und mehr Fake-Shops versuchen, die Corona-Lage für ihre Geschäfte zu nutzen. Im Zweifelsfall ist das Geld weg und die Lieferung bleibt aus.“
© Südwest Presse 17.04.2020 07:45
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