Besserer Schutz im Job

Bevor in der kommenden Woche wieder mehr Geschäfte öffnen dürfen, hat das Bundeskabinett Regeln aufgestellt, um Infektionen bei der Arbeit zu verhindern.
Arbeitnehmer in Deutschland müssen sich wegen der Corona-Krise auf strengere Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben am Arbeitsplatz einstellen. Für die schrittweise Rückkehr von mehr Beschäftigten sollen künftig neue bundesweit einheitliche Regeln greifen, die das Bundeskabinett am Donnerstag beschloss. „Wer in diesen besonderen Zeiten arbeitet, braucht auch besonderen Schutz“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in Berlin.

Es handele sich um verbindliche Regeln, betonte er. Wenn sich wieder mehr Personen im öffentlichen Raum bewegten, steige auch das Infektionsrisiko. „Dazu ist ein hoher Arbeitsschutzstandard notwendig, der dynamisch an den Pandemieverlauf angepasst wird“, sagte Heil. Bei den Beratungen zu den neuen Regeln seien Arbeitgeber und Gewerkschaften beteiligt gewesen. Es gehe nicht darum, die Wirtschaft zu gängeln. Das Infektionsrisiko müsse aber minimiert werden. Die wichtigsten Punkte in Kürze.

Worum geht es im Kern? Beschäftigte sollen bei der Arbeit möglichst wenig direkten Kontakt zueinander haben. Umgesetzt werden soll das über Vorkehrungen am Arbeitsplatz – zum Beispiel mittels baulicher Veränderungen – und durch eine Umorganisation der Arbeitsabläufe.

Wie sollen die Vorkehrungen am Arbeitsplatz aussehen? Es wird grundsätzlich vorgegeben, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Menschen auch bei der Arbeit einzuhalten ist – und zwar in Gebäuden und im Freien. Umgesetzt werden könne das durch Absperrungen, Markierungen, Zugangsregelungen oder Trennwände. Wo das nicht machbar ist, sollen Arbeitgeber Nase-Mund-Bedeckungen für die Beschäftigten und auch für Kunden und Dienstleister zur Verfügung stellen. Minister Heil verweist als Beispiel auf die Supermärkte, die bereits Bodenmarkierungen und Plexiglasscheiben an den Kassen installiert haben. Die Arbeitgeber sollen zudem Waschgelegenheiten und Desinfektionsspender aufstellen, „um die erforderliche häufige Handhygiene“ zu ermöglichen. Auch Firmenwagen sollen mit Utensilien zur Handhygiene und Desinfektion sowie mit Papiertüchern und Müllbeuteln ausgestattet werden. Vorgesehen sind zudem kürzere Reinigungsintervalle bei Räumen und Firmenfahrzeugen.

Wie sollen Arbeitsabläufe umorganisiert werden? Schichtwechsel, Pausen oder Anwesenheiten im Büro sollen durch geeignete organisatorische Maßnahmen entzerrt werden. Büroarbeit soll nach Möglichkeit weiterhin im Homeoffice erfolgen. In Pausenräumen und Kantinen sollen Tische und Stühle weit genug auseinandergestellt werden. Für Baustellen oder Außeneinsätze sehen die Regeln möglichst „vereinzeltes Arbeiten“ oder kleine, feste Teams vor, die auch möglichst immer dasselbe Fahrzeug nutzen sollen. Ebenso sollen immer dieselben Personen zu gemeinsamen Schichten eingeteilt werden, soweit es geht. Werkzeuge sollen personenbezogen verwendet und anderenfalls entsprechend gereinigt werden. Für Beschäftigte gelte außerdem der Grundsatz: „Niemals krank zur Arbeit“, sagte Heil. Wer Symptome wie leichtes Fieber habe, solle den Arbeitsplatz verlassen oder zu Hause bleiben, bis der Verdacht ärztlich aufgeklärt ist.

Wie verbindlich sind die neuen Regeln? „Diese Regeln sind einzuhalten“, sagte der Arbeitsminister, der damit rechnet, dass die allermeisten Unternehmen das tun werden. Es soll stichprobenartige Kontrollen geben. Jörg Ratzsch
© Südwest Presse 17.04.2020 07:45
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