„So hatte ich es mir nicht vorgestellt“

Landes-Polizeipräsidentin Stefanie Hinz über ihre ersten 100 Tage im Amt, rechtsextreme Umtriebe und Einsätze im Corona-Ausnahmezustand.
  • Mit Stefanie Hinz leitet erstmals eine Frau die Landespolizei Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Den Normalzustand im neuen Job hat Stefanie Hinz nur ein paar Wochen erlebt. Dann stellte die Corona-Pandemie die Gesellschaft auf den Kopf und krempelte auch die Arbeit der Landespolizei um, die Hinz seit 1. Januar 2020 führt. Ein Gespräch über turbulente erste 100 Tage im Amt.

Frau Hinz, was hat Sie in Ihren ersten 100 Tagen als Präsidentin der Landespolizei am meisten überrascht?

Stefanie Hinz: So, wie es jetzt gelaufen ist, hatte ich mir meine Einarbeitung nicht vorgestellt. Das können Sie sich denken. Aber auch abgesehen von Corona gab es herausfordernde Ereignisse: die Bluttat in Rot am See gleich im Januar oder auch der Anschlag von Hanau. Aber das gehört eben zum normalen Polizeialltag.

Zu Ihrer Amtseinführung las man überall: „Die erste Frau im Amt“. Wie sehr hat Sie das genervt?

(lacht) Das ist ja schlicht und einfach eine Tatsache. Deshalb nervt mich das nicht, sondern es freut mich. Dass ich dieses Amt übertragen bekommen habe, hat ja auch eine Signalwirkung. Aber ich möchte es nicht nur bekleiden, weil ich eine Frau bin. In drei Jahren sollte das nur noch am Rande erwähnt werden.

In Ihrer Antrittsrede haben Sie angekündigt, in die Polizei hineinzuhorchen. Was hören Sie denn so?

Hineinhören ist gerade schwierig. Wir haben wegen Corona Dienstreisen, Besprechungen, Kontakte auf ein Minimum reduziert. Es wäre keine gute Idee, jetzt die Dienststellen zu besuchen und mit möglichst vielen Kolleginnen und Kollegen zu sprechen, wie ich es eigentlich vorhatte. Aber einiges höre ich natürlich schon: Dass die Belastung in den letzten Jahren stark gewachsen ist und der Nachwuchs, den wir gerade einstellen, dringend erwartet wird. Und natürlich ist Corona ein großes Thema für die Kollegen: Wie kann ich mich schützen, während ich die Einhaltung der Regeln kontrolliere? Wie bekomme ich mein Leben organisiert, meine Kinder betreut?

Die Klagen über einen Mangel an Schutzmasken und -ausrüstung sind laut. Ist Besserung in Sicht?

Wir kümmern uns seit Anfang des Jahres darum, aber dann kam der Exportstopp in China. Jetzt haben wir dasselbe Problem wie alle. Wir verwalten einen Mangel. Bund und Land beschaffen viel, beliefern aber vor allem den Gesundheitsbereich. Das verstehe ich, aber man sollte auch unseren Bedarf sehen. Die Polizei arbeitet sehr nah an den Menschen, es gibt viel direkten Kontakt. Wenn Kollegen wie jetzt in der LEA Ellwangen auf dem Gelände mit 250 infizierten Menschen arbeiten, brauchen sie richtige Schutzausrüstung. Deshalb habe ich hier im Landespolizeipräsidium zwischenzeitlich auch vier Kolleginnen und Kollegen eingesetzt, die ergänzend zu der zentralen Beschaffung des Landes versuchen, an Schutzausstattung und Desinfektionsmittel zu kommen.

An der Polizeihochschule in Lahr haben Anwärter in Chats nazistische und antisemitische Nachrichten ausgetauscht. Hat die Polizei ein Rechtsextremismus-Problem?

Die Arg- und Sorglosigkeit bei der Nutzung Sozialer Medien durch junge Menschen ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Leider sehen wir eine Zunahme von Fällen, in denen Bilder oder Postings mit extremistischen, pornografischen oder sexistischen Inhalten über Messengerdienste ausgetauscht werden. Bei dem Vorfall in Lahr haben wir sehr schnell und konsequent gehandelt. Extremismus hat in der Polizei Baden-Württemberg keinen Platz. Da drücken wir auch nicht beim ersten Mal ein Auge zu.

Es gab aber zuletzt bundesweit Vorfälle und Anhaltspunkte für rechtsextreme Umtriebe innerhalb der Polizei. Sind das alles Einzelfälle?

Wir haben diese Dinge im Blick und reagieren, wenn wir von so etwas innerhalb der Landespolizei Kenntnis bekommen. Wo es solche Vorfälle gibt, ahnden wir sie konsequent, sowohl disziplinarisch als auch strafrechtlich. Jeder Fall ist einer zu viel, mir ist aber wichtig klarzustellen, dass die ganz große Mehrheit der rund 33 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes steht und sich jederzeit für unseren Rechtsstaat einsetzt.

Corona verändert alles – auch das Verbrechen?

Ja, klar. Wir hatten eine große Offensive gegen Wohnungseinbrecher. Jetzt, wo alle Welt zu Hause bleibt, ist das Thema nicht mehr so auf der Agenda. Wir sehen eine Verstärkung des vorhandenen Trends ins Internet. Es gibt Fake-Portale, um staatliche Hilfsgelder zu erschleichen, oder Fake-Shops, in denen Schutzausstattung zu horrenden Preisen angeboten, aber nie geliefert wird. Auch der Enkeltrick und Betrügereien durch falsche Polizisten werden nun mit der falschen Behauptung begangen, jemand sei an Corona erkrankt und benötige dringend Hilfe. Eine Zunahme häuslicher Gewalt wie in anderen Ländern haben wir bisher glücklicherweise nicht.

Wie verändert die Corona-Krise Polizeiarbeit?

Wenn sich jemand der Festnahme entziehen will, behauptet er, er hat Corona. Oder Kolleginnen oder Kollegen werden gezielt angehustet oder auch angespuckt. Das ist einfach asozial. Wir hatten auch den Fall, dass sich jemand der Quarantäneanordnung widersetzt hat und mit unmittelbarem Zwang ins Krankenhaus gebracht werden musste. Wir setzen die Regeln durch, aber auch bei uns wirkt sich Corona aus. Zuletzt waren 1524 Kollegen in Quarantäne oder freigestellt, weil sie zur Risikogruppe gehören, 88 sind bestätigt infiziert, aber auch 137 wieder genesen. Wir passen uns an, auch bei uns sind jetzt mehr Kolleginnen und Kollegen im Homeoffice. Aber die Situation im Streifenwagen, wo zwei eng nebeneinander sitzen, kann ich nicht auflösen.
© Südwest Presse 20.04.2020 07:45
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