Leitartikel Roland Müller über den politischen Umgang mit Ungewissheit

Lavieren auf Sicht

  • Roland Müller. Foto: Marc Hörger
Wenn es in der Corona-Krise ein rares Gut gibt, dann sind es Gewissheiten. Über das Virus, das die Welt im Würgegriff hält, ist vieles noch immer nicht bekannt. Wie ansteckend ist es wirklich? Welche Folgeschäden löst es aus? Warum erkrankt der eine schwer, während die andere es kaum bemerkt? Auch über den Effekt von Gegenmaßnahmen wie Schulschließungen weiß man wenig.

Die Unsicherheit zeigt nach Monaten der Krise Wirkung: Bürger erwarten von der Politik Orientierung, Unternehmen fordern planbare Szenarien ein. Doch die Regierenden in Bund und Ländern lavieren, fahren „auf Sicht“, erlassen verwirrende Regeln. Möbelhäuser öffnen (nur in NRW), Kirchen nicht. Masken galten erst als nutzlos, nun werden sie Pflicht.

Auch für Politiker ist es ein Kulturschock: Sie stehen im Rampenlicht wie nie, tasten aber selbst im Nebel. Entscheiden sie falsch, kann das katastrophale Folgen haben. Also agieren sie im Modus der Vorläufigkeit, verweisen auf wissenschaftliche Berater. Eine ungewohnte Übung in Demut für einen Betrieb, der sonst von demonstrativer Überzeugung lebt.

Dabei ist nicht das Unwissen an sich das besondere der Corona-Krise. Es ist der hohe Einsatz und das Tempo, in dem sich Fehler rächen. Denn grundsätzlich sind unsichere Gemengelagen nichts Ungewöhnliches im politischen Geschäft – sie sind sogar ihr Lebenselixier. Wo Experten sich widersprechen und die Lesart von Problemen und Lösungen so oder so ausfallen kann, wächst der Spielraum für Politik – die Realität wird eben gemäß der ideologischen Präferenz ausgedeutet. Ob ein gesetzlicher Mindestlohn oder eine Rentenreform nun ins wirtschaftliche Chaos führen oder ins gelobte Land, lässt sich trotz aller Gutachten so oder so auslegen. Da die tatsächlichen Folgen erst Jahre später eintreten und von vielen anderen Faktoren überlagert werden, ist auch das Ergebnis offen für Interpretationen.

Mitten in der Viruskrise ist das anders. Die Dynamik des Geschehens präsentiert politische Quittungen im Wochentakt – in Form von Todeszahlen und Insolvenzen. Der Spielraum schrumpft auf einen schmalen Korridor zusammen. Übrigens auch für die darbende Opposition, denn allzu nassforsche Kritik kann sich schnell als Bumerang erweisen.

Die letzten, die in dieser Krise an Rechthaberei festhalten, sind die Populisten dieser Welt. Ihr Geschäftsmodell aus brutaler Vereinfachung und Unfehlbarkeit verträgt sich nicht mit dem steten Realitätscheck der Coronakrise. Vor wenigen Wochen noch versprach US-Präsident Donald Trump, das Virus werde „von ganz allein verschwinden“; nun sucht er überall Sündenböcke für die Krise; Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro spottet über das „Grippchen“ als eine Erfindung der Medien und steuert sein Land ins Chaos, manche rufen schon nach einer Militärregierung.

Politiker, die lavieren und zweifeln, mögen uns irritieren, doch tatsächlich sind sie ein gutes Zeichen. Niemandem ist im Moment mehr zu misstrauen als jenen, die vorgeben, genau zu wissen, was richtig und falsch ist.

leitartikel@swp.de
© Südwest Presse 24.04.2020 07:45
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