Leitartikel Tanja Wolter zum Tag der Arbeit

Vor bitteren Zeiten

  • Unsere Autorin Tanja Wolter. Foto: swp
Markige Reden, volle Marktplätze, wedelnde Fahnen und rote Nelken: Ohne Demonstrationen, Arbeiter-Symbole und das übliche Bühnen-Donnerwetter gegen tarifflüchtige Unternehmen oder gierige Manager ist der 1. Mai nicht vorstellbar. Oder doch? In diesem Jahr begehen die Gewerkschaften den Tag der Arbeit erstmals virtuell – mit Reden zum Streamen, Konzerten in sozialen Netzwerken und Solidarbekundungen per Tweet. „Solidarisch ist man nicht alleine!“ lautet das Motto. So unfreiwillig die Notlösung ist: Die DGB-Aktion könnte etwas erfrischendes haben, wirken die alten Insignien und Gewohnheiten im 21. Jahrhundert doch teilweise überholt.

Die Gewerkschaften müssen sich jedoch nicht nur am 1. Mai neu aufstellen. Die Corona-Pandemie – noch mehr die Zeit danach – markiert für sie nach satten Jahren einen Wendepunkt. Zu Entwicklungen wie Digitalisierung, Automatisierung, KI und E-Mobilität, die für sich schon viele Fallstricke für Jobs und Arbeitnehmerrechte bieten, kommen knallharte Fakten der Rezession hinzu: Arbeitsplatzabbau, Insolvenzen, Investitionsrückgang und Absatzprobleme. Mit der Forderung nach höheren Löhnen werden die Gewerkschaften da schlechte Karten haben. Was sie sich nun auf die Fahnen schreiben müssen, ist die Sicherung von Beschäftigung und Ausbildungsplätzen. Solche Deals können weh tun, denn sie beruhen auf dem Prinzip Geben und Nehmen. Und dass die Gegenseite dabei auf die feine Art verhandelt, ist nicht erwartbar.

Die IG Metall hatte sich wegen des Strukturwandels in der Autobranche schon vor der Corona-Krise darauf eingerichtet, in der Tarifrunde 2020 den Schwerpunkt auf Standort- und Jobgarantien zu legen. Eine Lohnforderung wurde gar nicht erst beziffert – ein pragmatischer Ansatz. Das dürfte Schule machen. Ein Problem ist indes die schwindende Tarifbindung. Nur noch 49 Prozent der West-Beschäftigten und 35 Prozent im Osten arbeiten laut einer IAB-Erhebung auf Basis eines Flächentarifvertrages. In der freien Wildbahn sind die Voraussetzungen für einen gerecht austarierten Beschäftigungs-Pakt ungleich schwerer. Hier droht ein Aderlass zu Lasten von Arbeitnehmern.

Fest steht allerdings, dass sich Unternehmen und Arbeitsplätze nicht dauerhaft auf Kosten von Steuerzahlern, Sozialkassen und künftiger Generationen retten lassen. Lähmt das Virus die Wirtschaft anhaltend, wird es richtig bitter. Der 1. Mai ist sicher nicht der Tag, an dem Gewerkschaften ihre Mitglieder auf Opfer einstellen, die über pragmatische Zugeständnisse hinausgehen. Aber das Kräfteverhältnis hat bereits begonnen, sich zu verschieben. Dass Druckmittel wie Streiks wegfallen oder in einer Wirtschaftskrise schwerer zu vermitteln sind, kommt erschwerend hinzu.

Punkte müssen Gewerkschafter nun anderweitig sammeln, etwa indem sie sich für allgemeinverbindliche Homeoffice-Regeln einsetzen oder für systemrelevante Berufe in Pflege und Erziehung weitere Lohnsteigerungen erstreiten. Da drohen keine Entlassungen, da steht die Bühne für das volle Programm.

leitartikel@swp.de
© Südwest Presse 30.04.2020 07:45
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