SPD nominiert Eva Högl

Die Innenexpertin soll neue Wehrbeauftrage werden. Aus der Opposition kommt heftige Kritik.
Seit Wochen wurde spekuliert, jetzt ist eine überraschende Entscheidung gefallen: Neue Wehrbeauftragte des Bundestags soll die SPD-Politikerin Eva Högl werden. Sie wurde vom SPD-Fraktionsvorstand einstimmig vorgeschlagen, wie Fraktionschef Rolf Mützenich in einem Brief an die Abgeordneten mitteilte. Högl hat sich zwar einen Namen als Rechts- und Innenexpertin gemacht, im Bereich Bundeswehr und Verteidigung ist sie aber bislang unerfahren, weswegen die Entscheidung prompt scharfe Kritik der Opposition auslöste: „Jetzt jemanden zu nehmen, der von der Materie keine Ahnung hat, zeigt einfach, dass Herr Mützenich null Bock auf die Institution Bundeswehr hat“, sagte die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Mützenich wiederum verwies auf die „langjährige parlamentarische Erfahrung und breite Expertise“ von Högl. Sie wäre damit die zweite Frau auf dem Posten.

Högl würde damit den bisherigen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels ablösen, der allerdings gerne für eine zweite Amtszeit von fünf Jahren geblieben wäre. Der als ausgleichend geltende Bartels kritisierte die Entscheidung ebenfalls in einem Brief an die SPD-Abgeordneten.

Der Wehrbeauftragte, der vom Bundestag gewählt wird, wacht über den Zustand der Bundeswehr. eha/afp
© Südwest Presse 30.04.2020 07:45
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