Eine halbe Billion für Europa

Merkel und Macron schlagen ein umfangreiches Aufbauprogramm vor.
Deutschland und Frankreich wollen die Rezession in Europa in Folge der Corona-Krise mit einem Wiederaufbauprogramm von 500 Milliarden Euro bekämpfen. Es handele sich um eine „außergewöhnliche, einmalige Kraftanstrengung“, um den Zusammenhalt in der EU zu sichern, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einer Video-Konferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Das Geld soll als Schulden am Kapitalmarkt aufgenommen und im Rahmen des EU-Haushalts ausgegeben werden. Besonders betroffene Länder sollen es als Zuwendungen und nicht als Kredite bekommen. Merkel und Macron legten damit einen Kompromiss im Streit um die Gestaltung eines europäischen Aufbauprogramms vor. Die Einigung bedeute noch nicht, dass alle 27 Staaten einverstanden seien, räumte Macron ein. Ein solcher Fonds müsste einstimmig beschlossen werden

Unterdessen gingen die europäischen Abstimmungen über die bevorstehende Reisesaison weiter. Nach einer Videokonferenz mit Kollegen aus zehn Ländern kündigte Außenminister Heiko Maas (SPD) für den Sommer einen „kontrollierten Wiedereinstieg in den europäischen Tourismus“ an. Die Gesundheit stehe dabei im Vordergrund. Im diesjährigen Sommerurlaub werde es kein „business as usual“ geben, sagte Maas. An Stränden, in Städten und Cafés müssten Touristen mit Einschränkungen rechnen. eha/kg

Hintergrund
© Südwest Presse 19.05.2020 07:45
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