Bei Merkel muss Einsicht reifen

Zum Artikel „Die Kosten des Rettungsplans“, erschienen in der GT am Mittwoch, 20. Mai:

Es entspricht dem Amtseid der Bundeskanzlerin Angela Merkel, Schaden für Deutschland abzuwenden. Das mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron abgestimmte Konjunkturprogramm belastet den deutschen Steuerzahler in erheblichem Umfang. Nach dem üblichen Verteilungsschlüssel (Bruttoinlandsprodukt – BIP) müsste Deutschland höhere Zahlungen an die EU überweisen. Der Anteil Deutschlands von zirka 27 Prozent basiert nicht auf einer vertraglichen Verpflichtung. Der Verteilungsschlüssel (BIP) soll das Verhältnis der erarbeiteten Güter und vollzogenen Dienstleistungen der EU mit Deutschland widerspiegeln. Der bisher angewandte Verteilungsschlüssel ist falsch, da in der BIP-Statistik über ein Drittel Vorgänge enthalten sind, die nicht die Europäische Union (EU) tangieren. Der Verteilungsschlüssel (BIP) müsste überarbeitet und korrigiert werden. Deutschland kann nicht für Länder Zahlungen leisten, die über Jahre Schulden aufgebaut und gegen die Konvergenzkriterien verstoßen haben. Diese Einsicht müsste auch bei der Bundeskanzlerin Angela Merkel reifen.

© Schwäbische Post 26.05.2020 17:17
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