Leitartikel Dorothee Torebko zu den Umfragewerten der AfD

Nicht verschwunden

  • Dorothee Torebko Foto: MMH
Eine Welt, in der sich Frauen zu Hause um die Kinder kümmern, die Grenzen zu Nachbarländern zu sind und das Auto das wichtigste Transportmittel ist: Diese Welt wünscht sich die AfD. Diese Welt haben die Deutschen für drei Monate bekommen. Doch sie hat den meisten ganz und gar nicht gefallen.

Die AfD ist nicht verantwortlich für die Coronamaßnahmen. Sie hatte lange Zeit nicht einmal eine Meinung dazu. Vielleicht auch deshalb hat sie in den vergangenen Monaten in den Umfragen so sehr gelitten wie keine andere Oppositionspartei. Wäre demnächst Bundestagswahl, würde die Rechten nur acht Prozent der Stimmen holen. Ist das ein Grund zu jubeln? Mit Sicherheit nicht.

Dass die AfD ein paar Prozentpunkte verlor, hat damit zu tun, dass die Partei in den letzten Monaten vor allem mit sich selbst beschäftigt war. Sie zerrieb sich an den Kämpfen zwischen den ehemaligen Flügel-Vertretern einerseits und rechtskonservativen Kräften andererseits. Der Machtkampf hat es nun auch vors Gericht geschafft: Der Strippenzieher des mittlerweile aufgelösten Flügels, Andreas Kalbitz, klagt nun gegen seinen Rauswurf aus der Partei.

In der Corona-Krise spielte die AfD keine Rolle. Lösungen bot sie keine an. Stattdessen gab es ein immer gleiches Potpourri aus Merkel-Bashing und Überwachungsstaat-Ressentiments, das aber nicht so gut fruchtete wie sonst. Denn Solidarität überlagerte – zumindest streckenweise – die Wut und Angst, mit der die AfD Menschen anzieht. All das wird dem Wähler nicht entgangen sein – und so lassen sich die gefallenen Umfragewerte zum Teil erklären.

Die Öffentlichkeit und Politiker anderer Parteien schienen dies mit Erleichterung aufzunehmen. „Schlechtester Wert seit September 2017“, „Die Wutmaschine funktioniert nicht mehr“, hieß es in den Medien. Doch diese Reaktionen sind unangebracht. Indem die AfD an Zustimmung verliert, ist sie nicht verschwunden. Das Coronavirus hat die Partei zwar nicht gestärkt, ihr aber auch nicht maßgeblich geschadet.

Das in Teilen rechtsextreme und menschenverachtende Gedankengut gärt weiter in den Mitgliedern. Zwar wurden die Strukturen des rechtsextremen „Flügel“ wegen der Angst vor einer Beobachtung der gesamten Partei durch den Verfassungsschutz aufgelöst, doch die die Einstellungen sind nicht einfach verpufft. Sie sind in der Partei aufgegangen – und damit vielleicht sogar noch gefährlicher.

Dieses Gedankengut wird weitergetragen zu den Bürgern, die ihre Hoffnungen in die „Alternative“ setzen. Corona hat das nicht geändert. Die AfD wirkt weiter in ihren Netzwerken. Sie beeinflusst Menschen mit ihren Ansichten in Vereinen. Sie hat Verbündete in den Medien. Sie führt Debatten – größtenteils – nicht mit Argumenten, sie nutzt Verleumdungen und Attacken, die unter die Gürtellinie gehen. Sie vereinfacht Sachverhalte, die kompliziert sind, auf eine Punchline. All das ist nicht weg. Es ist da. Es bleibt da. Und noch schlimmer: Die anderen Parteien haben immer noch kein Mittel gefunden, mit der AfD umzugehen.

leitartikel@swp.de
© Südwest Presse 15.06.2020 07:45
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