Coronavirus Baden-Württemberg Aktuell

Was ist erlaubt, was bleibt verboten?

Beinahe täglich gibt es Neuerungen und Veränderungen bei den Regeln wegen der Pandemie. Ein Überblick darüber, welche Vorgaben aktuell in Baden-Württemberg gelten.
Beinahe so komplex wie das gesellschaftliche Leben sind inzwischen auch die Corona-Vorgaben des Landes – zum heutigen Montag gibt es Lockerungen für Reisebusse und Einrichtungen wie das Müttergenesungswerk, an Schulen wird der Präsenzunterricht ausgeweitet. Doch nicht nur dort sind die Details kompliziert: Wissen Sie, welche Regeln im Alltag aktuell gelten? Ein Überblick über die wichtigsten.

Öffentlicher Raum Der Aufenthalt zu mehreren ist in Gruppen aus maximal zwei Haushalten oder bis zu zehn Personen gestattet. Wenn die Teilnehmer also aus lediglich zwei Haushalten kommen, dürfen auch mehr als zehn Menschen anwesend sein. Hat eine Gruppe andererseits nicht mehr als zehn Teilnehmer, dürfen diese aus bis zu zehn Haushalten stammen. Zu anderen Personen muss nach Möglichkeit ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Wer sechs Jahre alt oder älter ist, muss in Ladengeschäften und Einkaufszentren eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn das nicht aus medizinischen oder sonstigen Gründen unzumutbar ist und kein mindestens gleichwertiger baulicher Schutz besteht. Die Maskenpflicht gilt auch im öffentlichen Personenverkehr, an Bahn- und Bussteigen, im Wartebereich von Fahrgastschiffen und in Flughafengebäuden. Sonderregeln, auch bezüglich der Teilnehmerzahl, gibt es etwa bei der Wahrnehmung der Versammlungsfreiheit.

Gaststätten Besucher müssen eine Sitzgelegenheit erhalten. Die Zahl der Gäste, die am selben Tisch sitzen dürfen, entspricht den Regelungen für den öffentlichen Raum. Gäste müssen ihren vollen Namen, Datum und Uhrzeit des Besuchs sowie Telefonnummer oder Adresse angeben. Der Betreiber muss diese Daten datenschutzkonform erheben und nach vier Wochen löschen. Bedienstete haben in allen Räumen Maskenpflicht. Weitere Vorgaben zu Abständen und Hygiene regelt die Corona-Verordnung Gaststätten.

Nicht-öffentlicher Raum Hier gilt inzwischen eine Obergrenze von 20 Personen. Sie darf überschritten werden, wenn die Teilnehmer ausschließlich dem eigenen Haushalt angehören, eng verwandt oder Partner sind. Als Beispiele für akzeptable Verwandtschaftsverhältnisse nennt die Verordnung Abstammung in gerader Linie wie Eltern, Großeltern, Kinder und Enkel, aber auch Geschwister und deren Nachkommen. Auch hier gibt es Ausnahmen und Sonderbestimmungen, beispielsweise für politische Gremien oder den Arbeitsbetrieb.

Glaubensgemeinschaften Religiöse Veranstaltungen sind zulässig, wenn die Teilnehmer einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Personen, die in häuslicher Gemeinschaft leben, sind ausgenommen. Die Veranstalter müssen außerdem ein Infektionsschutzkonzept erarbeiten. Es gibt keine fixe Teilnehmerzahlbeschränkung. Unter freiem Himmel soll die Höchstzahl von 100 aber nicht überschritten werden; bei Beerdigungen ist diese Begrenzung bindend. Die örtlichen Polizeibehörden können weitere Vorgaben machen, etwa auch das Führen von Teilnehmerlisten. Die Regeln gelten jeweils nur für die religiöse Zeremonie.

Privatveranstaltungen in speziellen Räumen In eigens dafür bereit gestellten Räumen wie Restaurants, Eventlocations, Vereinsheimen oder Gemeindehäusern sind unter bestimmten Voraussetzungen auch Zusammenkünfte bis zu 99 Personen erlaubt. Beschäftigte werden dabei nicht mitgezählt.

Großveranstaltungen Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmern, auch in Betrieben, Behörden und Einrichtungen, sind bis zum Ablauf des 31. August 2020 untersagt. Bei Publikumsveranstaltungen werden Beschäftigte und sonstige Mitwirkende nicht mitgezählt.

Kitas Der Betrieb von Schulkindergärten, Grundschulförderklassen und Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege ist bis zum 30. Juni nur im Ausnahmefall zulässig, etwa für die erweiterte Notbetreuung. Ist die Höchstgruppengröße (die Hälfte der sonst zulässigen Größe) dadurch nicht erreicht, dürfen auch weitere Kinder kommen.

Schule Vom heutigen Montag an soll es an den Grundschulen „in einem regelmäßigen Rhythmus“ wieder Präsenzunterricht geben. Bei den weiterführenden Schulen herrschen je nach Klassenstufe unterschiedliche Regeln, ähnliches trifft auf die Beruflichen Schulen zu. Viele Details werden vor Ort entschieden. Für die betroffenen Schüler sind auch Betreuungs- und Hortangebote oder der Betrieb von Mensen zulässig. Die erweiterte Notbetreuung bleibt unberührt.

Hochschule Der normale Studienbetrieb bleibt ausgesetzt; digitale Formate sind erlaubt. Prüfungen, Tests und sonstige Veranstaltungen sind unter bestimmten Vorgaben möglich, darunter Laborpraktika oder Präparierkurse. Bibliotheken dürfen öffnen.

Sport und Freizeit Sporteinrichtungen, Schwimmbäder oder Tanzschulen dürfen betrieben werden, müssen aber Vorgaben beachten. Besucher von Fitnessstudios müssen in Trainingskleidung erscheinen – die Umkleiden sind geschlossen. Auch für Freizeitstätten und -parks gelten Hygieneauflagen, teilweise herrscht dort eine Maskenpflicht. Vor dem Besuch sollte man sich über weitere Regeln informieren. Clubs, Diskotheken und Prostitutionsstätten bleiben geschlossen.

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen In Krankenhäusern und vergleichbaren Einrichtungen ist pro Patient am Tag ein Besuch durch eine Person gestattet. In Pflegeheimen und vergleichbarem Kontext sind pro Tag zwei Besucher zulässig. Die Leitung der Einrichtung kann Ausnahmen zulassen. Es gelten strenge Abstands- und Hygienevorgaben, darunter Maskenpflicht und die Erhebung der Besucherdaten. Bewohner von Pflegeheimen oder betreuten Wohngemeinschaften, die ihre Einrichtung verlassen, müssen nach der Rückkehr in den Gemeinschaftsbereichen im Regelfall 14 Tage lang eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
© Südwest Presse 15.06.2020 07:45
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