„Ich nenne das Corona-Patriotismus“

Bei der Bewältigung der Pandemie hat es Fehler und Irrtümer gegeben. Doch Nichthandeln ist für Politiker keine gute Alternative, sagt der Gesundheitsminister. Er wirbt deshalb für eine große Evaluation – und für ein Wir-Gefühl.
Er wirkt längst nicht mehr so ernst und angespannt wie in den Tagen stetig steigender Infektionszahlen. Gesundheitsminister Jens Spahn, den wir in seinem lichtdurchfluteten Büro treffen, scherzt und freut sich, dass sein Arbeitspensum langsam wieder auf das Maß der Vor-Corona-Zeiten schrumpft. Den Wegfall vieler größerer Veranstaltungen nutzt der CDU-Politiker, um mit seinem Mann im Berliner Umland wandern zu gehen.

Herr Spahn, am Freitag ist der Tag des Verzeihens. Sie haben gesagt, wir werden in der Corona-Krise einander viel verzeihen müssen. Haben Sie schon jemandem verziehen?

Ja. Viele haben erlebt, wie diese besondere Situation das Privatleben belasten kann. Wenn sich Freunde und Familien fragen, ob sie sich sehen dürfen, oder Sorgen haben, sich gegenseitig anzustecken, kann das zu Verletzungen führen, ohne dass böse Absichten im Spiel sind. Politisch haben wir in der Krise in kurzer Zeit viele schwierige Entscheidungen treffen müssen. Das hat die Lage erfordert. Aber das führt natürlich auch zu Spannungen, in denen man sich gegenseitig verzeihen muss.

Da kommt es zwangsläufig auch zu Fehlentscheidungen. Wie kann man damit in der Öffentlichkeit umgehen?

Es gibt ein großes Verständnis dafür, dass wir auf Grundlage des jeweils aktuellen Wissensstands entschieden haben. Und der ändert sich eben. Zunächst dachte man, das Virus überträgt sich nicht von Mensch zu Mensch. Das stimmte nicht. Dann hieß es, es sei längst nicht so ansteckend wie Sars-1. Auch das stimmte nicht. Wir haben jeden Tag dazugelernt, es gab viel Unbekanntes. Trotzdem müssen Entscheidungen getroffen werden. Nichthandeln ist in einer Krise keine gute Alternative. Aber ich verstehe, wenn dann manche fragen: Warum ändert ihr denn dauernd eure Ansichten?

Vor Corona hätte man zur Fehlersuche einen Untersuchungsausschuss eingesetzt mit dem Ziel, einen Schuldigen zu finden, den man am allerbesten auch noch hängen kann. Ist das auch jetzt noch der richtige Weg?

Es ist Sache des Bundestags zu entscheiden, wie er die Zeit der Pandemie aufarbeiten will. Ich hielte es für eine gute Idee, wenn der Gesundheitsausschuss zusammen mit ausgewiesenen Experten eine große Evaluation erarbeitet, aus der wir für die nächste vergleichbare Situation lernen können. Und ich möchte die so gewonnenen Erkenntnisse dann nicht nur aufschreiben, sondern zügig umsetzen.

Tatsächlich hat es ja merkwürdige Situationen gegeben, die nach Konsequenzen verlangen – wenn etwa Krankenhäuser dafür zuständig sind, sich ausreichend mit Schutzmaterialien, Masken zu bevorraten und dann in der Krise sagen: Wir haben nichts, der Spahn hat uns nichts gegeben. Gibt es Dinge, die man strukturell aufarbeiten muss?

Ja, sicher. Aber aus allen Perspektiven. Wir sollten auch sehen, was gut funktioniert hat. Denn auf das Erreichte können wir als Gesellschaft und Nation auch stolz sein. Aus der ganzen Welt kommen Anfragen, wie wir Deutschen das so gut hinbekommen haben.

Die deutschen Kliniken ziehen aus Ihrem Lob den Schluss, es brauche weiter alle 2000 Krankenhäuser. Dabei sind sich alle Experten einig, dass wir zu viele kleine, vergleichsweise schlecht ausgestattete Kliniken haben. Soll alles beim Alten bleiben?

Das wäre eine zu schnelle und vor allem zu bequeme Schlussfolgerung. Man muss das differenzierter betrachten. Unsere hohe Zahl an Intensivbetten hat sich bewährt. In der Krise hat sich gezeigt, dass wir gute Konzepte für die regionale Versorgung brauchen, gerade bei den Krankenhäusern. Es muss Maximalversorger geben mit klar definierten Aufgaben, auch für den Fall einer Pandemie, und drumherum in der Fläche ein aufeinander abgestimmtes Angebot. Es kann nicht mehr jedes Krankenhaus alles machen.

Zur Neuaufstellung des Gesundheitssystems gehört sicher auch die Vorbereitung auf neue Pandemien. Kann man da in Zukunft tatsächlich mit allem Nötigen bevorratet sein?

Eine hundertprozentige Vorbereitung gibt es nicht. Es wird in jeder Krise etwas geben, was man nicht vorhersehen konnte. Für Schutzmasken und Schutzmaterialien bauen wir jetzt eine nationale Reserve auf.

Müssen wir dafür wirklich die Herstellung nach Europa verlagern? Das ist doch ein Cent-Produkt, das hier gar nicht wirtschaftlich produziert werden kann.

Wir haben nun mal erlebt, dass dieses Cent-Produkt auf einmal mehrere Euro kosten kann und zwar als Einzelmaske und nicht im Fünferpack.

Sie müssten aber dafür sorgen, dass diese Maskenhersteller kontinuierlich mit Gewinn produzieren können. Das heißt, diese Masken werden teurer sein als das Angebot aus China.

Es gab ja vor Corona auch schon Firmen, die in Deutschland und Europa produziert haben. Wenn die Investitionen abgeschrieben sind, lassen sich auch Masken wettbewerbsfähig herstellen. Es muss ja auch nicht der ganze Bedarf durch heimische Produktion gedeckt werden, aber wir brauchen eine Basis. So verhindern wir, dass Ärzte und Pflegekräfte in der Krise ohne Schutz dastehen.

Wenn wir auf die globale Arbeitsteilung zum Beispiel mit China verzichten, würde das nicht nur bei Masken höhere Kosten für alle mit sich bringen, sondern bei vielen Dingen des täglichen Lebens.

Die Krise zeigt, dass unsere zu große Abhängigkeit von China nicht gut ist. Das betrifft nicht nur Masken oder Medizin. Wenn das Schicksal der deutschen Industrie bei Automobil und Maschinenbau am chinesischen Markt hängt, ist das offenkundig ein Problem. Es geht um die künftige deutsche und europäische Außenhandelspolitik.

Also hat Trump mit seinem China-Kurs Recht?

Bei der Analyse zur zu großen Abhängigkeit von China sind sich Republikaner und Demokraten in den USA ziemlich einig. Und die Analyse teile ich.

Die USA haben andere Möglichkeiten, gegen Chinas unfaire Handelspolitik vorzugehen.

Das mag sein. Deshalb ist es für uns als Exportnation ja so wichtig, europäisch zu denken und als EU gemeinsam andere Märkte zu erschließen. Deshalb ist der Mercosur-Vertrag mit Lateinamerika so wichtig, oder das Handelsabkommen mit Japan.

Ist das auch der Grund, weshalb die Bundesregierung in den Impfstoff-Forscher CureVac eingestiegen ist? Schutz vor China?

Es geht darum, dass wir in Deutschland und Europa in der Lage sind, für jede Art von Virus sehr schnell Impfstoffe zu entwickeln und auch zu produzieren. Das hat auch mit unserem Selbstverständnis zu tun. Europa muss schwierige Lagen eigenständig und unabhängig von anderen meistern können.

Trotzdem ist so ein Einstieg in ein Unternehmen schon sehr ungewöhnlich. Kann es sein, dass die Regierung überreagiert?

Ich denke, das Bemühen, für die Bürgerinnen und Bürger einen Impfstoff gegen dieses Virus zu sichern, ist sehr nachvollziehbar.

Die Kritiker wetzen schon die Messer …

Kritische Begleitung ist Aufgabe der Opposition. Das ist richtig so. Ich werbe aber dafür, dass wir gerade mit Blick auf die Corona-Politik Kritik so üben, dass wir aus Fehlern gemeinsam lernen und nicht nur in den politischen Schützengräben gegenseitiger Vorwürfe sitzen. In der Luftfahrt gibt es da eine sehr gute Praxis – Fehler und auch Beinahe-Fehler werden ohne Vorwürfe gemeinsam transparent analysiert, um sie künftig zu vermeiden. Dafür werbe ich.

Wie erleben Sie es derzeit?

Ich bin da ganz zuversichtlich. Wir haben aktuell in weiten Teilen des Parlaments genau diese Diskussions-Kultur entwickelt, eine Kultur, die Raum für Kontroverse lässt, aber das Beste fürs Land zum Ziel hat. Das eint uns trotz aller hitzigen Debatten aktuell. Ich habe den Eindruck, das Wir-Gefühl überwiegt.

Wir-Gefühl?

Ja, der Wille, die Krise und ihre Folgen gemeinsam zu bewältigen. Schauen Sie sich den starken Start der Corona-App an. Selten dürfte eine neue App in Deutschland in so kurzer Zeit so millionenfach runtergeladen worden sein. Das zeigt doch, dass die Bürgerinnen und Bürger aufeinander achtgeben und mithelfen wollen. Ich nenne das Corona-Patriotismus. Das sollten wir uns erhalten, auch in der kritischen Debatte über die richtige Corona-Politik.

Sie selbst leben in Berlin und auch in Ahaus. Haben Stadt und Kleinstadt oder Land die Krise anders erlebt?

Ja, die Großstadt lebt davon, dass es diese große Fülle an Restaurants gibt, die Bars, die Opern, die Clubs, die Konzerte, die Kinos. In der Krise ist dieser Mehrwert der Stadt, das pulsierende Leben, weggefallen. In Berlin spüren wir das ganz besonders. Noch immer ist die Stadt ohne Touristen, die Clubs sind geschlossen. Das wird Spuren hinterlassen. Bei vielen ist in den letzten Monaten die Wertschätzung für das Land oder die Kleinstadt gewachsen.

Was hat Ihnen am meisten gefehlt?

Darf ich erst mal sagen, was ich entdeckt habe?

Klar.

Um das viele Sitzen bei den wahnsinnig vielen Videokonferenzen auszugleichen, sind mein Mann und ich jeden Samstag und Sonntag zwei, drei oder auch fünf Stunden spazieren gegangen. Das kann man im Berliner Umland ganz wunderbar und auf tollen Wanderwegen. Wir erleben mal wieder, wie schön Deutschland ist. Jetzt zur Kehrseite: Vermisst habe ich vor allem, mich abends spontan mit Freunden in der Kneipe zu treffen – die Leichtigkeit im täglichen Leben.

Um auf Ihren Satz über das Verzeihen zurückzukommen: Wolfgang Schäuble hat Sie für diesen Satz gelobt – und hinzugefügt, er wolle jetzt nicht über den CDU-Parteivorsitz reden. Das lässt Raum für Interpretationen.

Natürlich freue ich mich über Lob von meinem ehemaligen Chef. Ich habe von Wolfgang Schäuble viel gelernt. Was den Vorsitz angeht: Alle Gründe, aus denen Armin Laschet und ich uns zu einem Team zusammengetan haben, gelten auch weiterhin. Wir wollen die Partei zusammenführen, die 20er-Jahre gestalten, die Mehrheitsfähigkeit der Union erhalten. Das bleibt unser gemeinsames Anliegen.
© Südwest Presse 22.06.2020 07:45
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