Kommentar Stefan Kegel zum Polizeiskandal in Hessen

Sichtbare Versäumnisse

  • Autor Stefan Kegel Foto: Thomas Koehler/photothek.net
Schon wieder Hessen. Schon wieder ein Polizeicomputer. Wie ist es möglich, dass zwei Jahre nach dem Fall einer NSU-Opferanwältin erneut Drohungen eines „NSU 2.0“, die mit persönlichen Daten aus einem Polizeicomputer gespickt sind, in Umlauf gebracht werden, diesmal an linke Politikerinnen? Ist seitdem denn gar nichts dagegen unternommen worden?

Es muss schon skeptisch stimmen, wenn direkt nach dem erneuten Bekenntnis des Bundesinnenministers, es gebe keine rechtsextremistischen Bestrebungen in der Polizei, solche Pamphlete bekannt werden. Ist es möglich, dass Netzwerke von Rechtsgesinnten die Polizei und andere Sicherheitsorgane gezielt unterwandern, um an Waffen und Informationen zu kommen?

Diesen Verdacht müssen die Innenminister von Bund und Ländern konsequent ausräumen. Sonst könnte das Vertrauen der Bürger in die Sicherheitsorgane massiven Schaden nehmen. Die Auflistung von Disziplinarvergehen, die Ende September vorgelegt werden soll, kann dabei nur ein erster Schritt sein. Versäumnisse wie in Hessen zeigen nämlich, dass das Problem selbst von führenden Stellen unterschätzt wird.
© Südwest Presse 11.07.2020 07:45
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Frieder Kohler

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