Quadratisch, praktisch, Ritter Sport

Der Bundesgerichtshof entscheidet: Die Form der Schokolade aus Waldenbuch bleibt geschützt. Nach jahrelangem Rechtsstreit zieht der Milka-Konzern Mondelez den Kürzeren.
  • Seit 2010 beschäftigten sie Gerichte: Schokoladentafeln der Marken Ritter Sport und Milka. Foto: Alexander Blum/dpa
Die Revolution im Schokoladenregal ist abgewendet: Ritter Sport verteidigt seinen Markenschutz gegen Milka und bleibt die einzige allseits bekannte quadratische Schokolade. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in letzter Instanz zwei Rechtsbeschwerden von Milka zurückgewiesen. Damit ist der „Schokoladen-Krieg“ nach zehn Jahren beendet. Die Marken bleiben eingetragen. (Az. I ZB 42/19 u.a.)

Die Alfred Ritter GmbH & Co. KG im schwäbischen Waldenbuch hat sich die charakteristische Verpackung in den 1990er Jahren als Marke schützen lassen. Registriert ist eine Art Blanko-Verpackung: neutral ohne Aufdruck, aber mit den typischen Seitenlaschen und der Längsnaht zum Knicken auf der Rückseite. Später lässt Ritter neben der klassischen 100-Gramm-Tafel auch noch die „Minis“ eintragen.

Experten sprechen von einer dreidimensionalen Marke oder Formmarke. Im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München sind 4900 solcher Marken registriert, 2200 davon „leben“ noch, der Schutz der anderen ist abgelaufen. Die Voraussetzungen für die Eintragung sind laut dem DPMA sehr hoch, um Monopolisierungen zu vermeiden. Eine Form darf nicht geschützt werden, wenn andere Anbieter sie zwingend brauchen.

2010 meldet der Hauptkonkurrent von Ritter Sport, der Milka-Konzern Kraft Foods (heute Mondelez), Zweifel an. Er beantragt beim DPMA, die beiden Marken zu löschen. Der Streit geht vor Gericht.

Vor dem Bundespatentgericht wird Ritter zunächst die Familienhistorie zum Verhängnis. Clara Ritter, die mit ihrem Mann Alfred Eugen das Unternehmen gründete, soll 1932 die Idee gehabt haben: „Machen wir doch eine Schokolade, die in jede Sportjacketttasche passt, ohne dass sie bricht, und das gleiche Gewicht hat wie die normale Langtafel.“ Für die Richter dort ist das ein Vorteil gegenüber der rechteckig-länglichen Konkurrenz. Den aber könne Ritter nicht für sich allein beanspruchen.

Das sieht der BGH 2017 im ersten Urteil anders: Entscheidend sei, ob die quadratische Form für den Gebrauch von Schokolade typisch ist. Deren Hauptzweck sei immer noch der Verzehr.

Ob sich die Schokolade gut einstecken lässt, halten die obersten Zivilrichter dagegen für nebensächlich. In der zweiten Runde vor dem Patentgericht gewinnt Ritter. Aber der Fall landet wieder in Karlsruhe.

Diesmal hängt alles an der Frage, ob das Schokoquadrat ausschließlich aus einer Form besteht, „die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht“. Das ist laut Gesetz ein absolutes Ausschlusskriterium für den Markenschutz – auch wenn es im ersten Moment widersinnig klingt.

Verleiht die quadratische Verpackung Ritter Sport diesen „wesentlichen Wert“? Immerhin wirbt das Unternehmen seit fünf Jahrzehnten mit dem Slogan „Quadratisch. Praktisch. Gut.“. Dass das die Verbraucher beeinflusst, glauben auch die BGH-Richter. Für den Kunden sei die Form der Verpackung ein Hinweis auf die Herkunft der Schokolade, damit verbänden sich Qualitätserwartungen.

„Darauf kommt es aber nicht an“, sagt der Senatsvorsitzende Thomas Koch bei der Urteilsverkündung. Anders als zum Beispiel besondere Schokoladenverpackungen zu Ostern oder in der Weihnachtszeit habe das Quadrat keinen künstlerischen Wert. Es führe auch nicht zu Preisunterschieden. „Das bedeutet im Ergebnis, dass die quadratische Verpackung von Ritter Sport als Marke geschützt bleibt.“ dpa
© Südwest Presse 24.07.2020 07:45
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