„Trasse gehört uns allen“

Zum Thema Schätteretrasse:

Na also. Geht doch. Überall in Deutschland sind gemeinsame Fußgänger- und Radfahrerwege Usus. Die Trasse gehört doch nicht „einigen Unterkochenern“, sondern uns allen.

Herr Pöltl (AfD): Sie sind gewählt worden, um Entscheidungen im Gemeinderat zu treffen. Wenn Sie nicht abstimmen können oder wollen, dann wieder raus aus dem Gemeinderat.

Aalen

© Schwäbische Post 09.10.2020 18:48
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Karin Hofmann

Herr König,

unser "Gemeinderatsrecht" eines GEWÄHLTEN Gemeinderats, egal welcher GEWÄHLTEN (und ERLAUBTEN !!! Partei), beinhaltet, daß JEDER bestimmte Entscheidungen treffen kann. Wir leben in einer Demonkratie. Herr Pöltl war sich sicher bewusst, warum er sich seiner Stimme enthalten hat. Nun - er hat es getan, weil er keiner der vorgelegten Anträge zustimmen KONNTE, was rechtmässig ist, denn:

Mit der Stimmenthaltung soll weder positiv noch negativ auf das Zustandekommen eines Beschlusses eingewirkt werden. Bei einer Stimmenthaltung beteiligt sich ein stimmberechtigtes Mitglied zwar an einer Wahl oder Abstimmung, gibt jedoch keine Stimme ab, die sich einer der angebotenen Alternativen zuordnen lässt. Oder:

Eine Stimmenthaltung kann Neutralität, informelle Unterstützung oder auch Ablehnung aller wählbaren Alternativen bzw. Protest gegen etwas nicht zur Wahl stehendes ausdrücken. Dazu hat jeder im Gemeinderat Sitzende das Recht! Auch Herr Pöltl!

SO steht es im Gesetz unserer Demokratie! SIE sagen, dann "RAUS AUS DEM GEMEINDERAT"? Das können SIE nicht.

Was SIE hier betreiben ist ÖFFENTLICHES" Mobbing gegen einen von den Bürgern gewählten Gemeinderat!

In der Industrie, in der Wirtschaft wäre das unmöglich und würde strafrechtlich verfolgt. Aber - im kleinen Gemeinderat einer Kleinstadt kann man sich dieses öffentliche Mobbing erlauben. SIE, Herr König, können und werden Herrn Pöltl rechtlich nicht aus dem Gemeinderat - wie Sie es vorhaben - werfen können. Es sei denn Sie alle anderen Gemeinderäte "rotten" sich zusammen um einen demokratisch gewählten Gemeinderat zu mobben. Das wäre dann wie Anfang des 19. Jahrhunderts - als die sich fühlenden "OBEREN" auf dem Land am Stammtisch saßen und sich überlegten wie sie einen Andersdenkenden mit "irgendwelchen" Mitteln zum Schweigen bringen könnten. Ihre Lesermeinung zeugt davon, daß Sie dies vorhaben. 

An diesen/Ihrem Beispiel sieht man, was für eine "eingeschworene", brüderhafte, gesponserte und deren Ziele verfolgende "Vetterles"-Wirtschaft in unseren gutbürgerlichen, konservativen, behäbigen "Gemeinderäten" herrscht. Die, die einfach, verbrüdert mit den ganzen Stadtorganisationen herrschen und ihr eigenes "Ding" durchziehen wollen. 

Wir sind keine Diktatur, in der andersdenkende gesponserte Gemeinderäte entscheiden können wer zum Gemeinderat gehört und wer nicht. Denn - Herr Pöltl wurde von Bürgern gewählt. UND - kann sich seiner Stimme enthalten. USUS!

Klar denken, Herr König und: Na also, geht doch!

 

 

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