Schnee räumen anstatt Schild

Streu- und Räumpflicht Gemeinderat Abtsgmünd beschließt, bestimmte Hinweisschilder an Fußwegen zu entfernen.
  • Schilder dieser Art werden jetzt im Süden des Abtsgmünder Wohngebietes demontiert. Sie wird es generell nicht mehr geben. Grafik: Bettina Opferkuch

Abtsgmünd. Schilder an Fußwegen, die für den Winter besagen: „Dieser Weg wird nicht geräumt und nicht gestreut“ wird es künftig in Abtsgmünd generell nicht mehr geben. Sie werden abmontiert. Das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, und zwar einstimmig.

Hintergrund dieses Beschlusses ist die Rechtssicherheit. Denn eigentlich sind Anlieger auch von Fuß- und Treppenwegen dazu verpflichtet, diese zu räumen. Schild hin oder her.

Es habe schon entsprechende Gerichtsurteile gegeben, berichteten Bürgermeister Armin Kiemel und Ortsbaumeister Ralf Löcher. Weil dies nun eine rechtliche Grauzone sei, solle man alle Schilder demontieren. Es sei nicht gut, die Anlieger mit diesen Schildern in Sicherheit zu wiegen. Die Ratsmitglieder Armin Friedrich und Robert Kruger äußerten sich entsprechend.

Auf das Thema gestoßen war die Gemeindeverwaltung sinnigerweise nach der Bitte des Anliegers einer Stichstraße, der ein derartiges Schild beantragt hatte. Andernfalls solle der Bauhof die Stichstraße räumen. Nun hat er weder Schild noch Schneeräumung.

© Schwäbische Post 26.10.2020 17:00
1379 Leser
Ist dieser Artikel lesenswert?
Kommentar schreiben
Zu diesem Artikel wurden noch keine Kommentare geschrieben.

Anmeldung zum E-Mail-Newsletter aus der Redaktion

Die wichtigsten und interessantesten Meldungen des aktuellen Tages aus der Redaktion direkt in Ihr E-Mail-Postfach – täglich und kostenlos jeden Abend.

Jetzt kostenlos anmelden

Aktuelle Meldungen direkt auf Ihr Handy