Rehm kritisiert OB Rentschler

Steg-Ausschreibung Der Stadtrat wirft dem OB Fehlinformation vor. Norbert Rehm klärt auf.

  • Mit Wendeltreppe und Aufzug, mit Holzverkleidung und integrierter Beleuchtung: So sieht der Stuttgarter Architekt Werner Sobek den Brückenschlag über die Bahngleise hinüber zum Stadtoval.Archiv: 3-D-Modell: Werner Sobek

Aalen. In der bislang letzten Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag bei den Erläuterungen zum Haushaltsplan hat Oberbürgermeister Thilo Rentschler behauptet, der Steg sei beschlossen und eine neue Ausschreibung müsse nicht mehr beschlossen werden. Außerdem habe er in einem Pressegespräch verkündet, dass bis zum Februar 2021 die Ausschreibungsergebnisse für den Steg über die Bahngleise vorliegen.

„Alles falsch“

„Dies ist alles falsch“, schreibt Stadtrat Norbert Rehm jetzt dazu. Die beschlossene Ausschreibung sei vom OB aufgehoben worden. Zudem seien der Gemeinderat und die Öffentlichkeit im Glauben gelassen worden, die Aufhebung sei notwendig und richtig gewesen. Nun könne man europaweit ausschreiben und damit würde es ja billiger usw.

Auch diese Darstellung sei falsch, so Rehm: Festgestellt wurde bei Gericht, dass die Aufhebung rechtswidrig war und dass die Haftungsfragen noch ungeklärt sind. So berichte jedenfalls der Staatsanzeiger. Er, Rehm, habe mehrfach die Vorlage des Gerichtsurteils verlangt. Doch all das erfolge nicht.

© Schwäbische Post 10.11.2020 21:08
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Kommentare

Norbert Rehm

Dem Aufruf zur Gemeinsamkeit stimme ich zu. Ich habe mehrfach um Vorlage des Themas mit allen Unterlagen zur Diskussion und Entscheidung im Gemeinderat gebeten. Der OB macht das leider nicht - obwohl er dazu gesetzlich verpflichtet ist. Selbst jetzt im 2. Anlauf will er Zahlen nicht schriftlich vorlegen. Er proletet dies nur in einer Pressekonferenz - noch bevor er im Gemeinderat davon erzählt. Merke: das Vorhaben kostet die Stadt (sehr) viele Millionen. Und wenn der damalige Anbieter bei der 2. Ausschreibung nicht zum Zuge kommt - dann wird es auch noch einen Schadenersatzprozess geben - lehrbuchmässig. Und -leider- müssen die Bürger der Stadt alles bezahlen. Da wäre es tatsächlich sinnvoller, gemeinsam zu handeln und den einvernehmlichen Weg zu suchen. Den möchte wohl der OB nicht - oder? Norbert Rehm, Gemeinderat in Aalen, AKTIVE BÜRGER, Fraktionsvorsitzender der Fraktion zur Durchsetzung des Informationsrechts.

manfred ruoff

ist sowas in einem gemeindrat sinnvoll?miteinander wär das zauberwort.

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