Hintergrund

Keine Formel für Staatspleite

  • Geldhändler eines Devisenhandelsunternehmens in Tokio. Foto: Koji Sasahara
Wann ist ein Staat pleite? So generell lässt sich das nicht beantworten. Auch die Theoretiker der Ökonomie haben darauf keine Antwort. Vielmehr gilt: Es kommt darauf an.

Das zeigt der Blick in die Praxis. Japan hat schon seit Jahren eine Schuldenquote von über 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Aktuell liegt sie bei etwa 237 Prozent. Doch die Japaner leben ganz gut damit, auch wenn sie sich schwertun, weil die Wirtschaft nicht wachsen will. Positiv schlägt zu Buche, dass der japanische Staat die Schulden hauptsächlich bei den eigenen Bürgern aufgenommen hat und nicht im Ausland. Letztlich sind sie ein Ersatz für Steuererhöhungen, die bisher keine Regierung durchsetzen konnte.

Ganz anders sieht es in Argentinien aus. Dem südamerikanischen Land drohte im Frühjahr zum wiederholten Mal der Staatsbankrott, obwohl es „nur“ eine Schuldenquote von knapp 90 Prozent des BIP hat. Doch die Gläubiger sitzen hauptsächlich im Ausland, und die sind hoch nervös, ob das Land Zinsen und Tilgung aufbringt. Erst in letzter Minute einigten sie sich mit dem Staat, Kredite zu verlängern und auf einen Teil zu verzichten.

Das zeigt: Der zentrale Faktor ist das Vertrauen der Gläubiger in die Sicherheit ihres Geldes. Daher sind die Noten der internationalen Ratingagenturen wichtig: Senken sie diese, muss der Staat höhere Zinsen zahlen. Das belastet den Staatshaushalt, der Geld für Zinsen statt für Investitionen ausgeben muss.

Die EU-Mitgliedsländer haben im Jahr 1992 im Vertrag von Maastricht festgelegt: Die Gesamtschulden dürften nicht über 60 Prozent des BIP liegen und die jährliche Neuverschuldung nicht über drei Prozent. Doch das sind willkürliche Grenzen, die auch unter Ökonomen heftig umstritten sind. Die wenigsten Staaten halten dies ein. Auch Deutschland hat das lange Jahre nicht geschafft. Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2010 erreichte die Schuldenquote 82,4 Prozent. Dabei sind nicht nur die Schulden des Bundes berücksichtigt, sondern auch der Länder und Kommunen sowie der Sozialversicherung. Dank des Langzeit-Aufschwungs im letzten Jahrzehnt wurde die Grenze 2019 mit 59,5  Prozent erstmals wieder unterschritten. Dieter Keller
© Südwest Presse 13.11.2020 07:45
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