Leitartikel Ellen Hasenkamp zum Politikstil von Merkel und Spahn

Vollkasko oder Vollgas

  • Ellen Hasenkamp Foto: MMH
Es war im Juli 2019, in einer Zeit also, als die Menschheit – mit Ausnahme von Christian Drosten vielleicht – beim Stichwort Corona noch an eine Biersorte oder allenfalls eine Sonnenfinsternis dachte. Die Kanzlerin stellte sich in ihrer jährlichen Sommerpressekonferenz den Journalisten. Und wurde prompt nach Jens Spahn gefragt, dem hyperaktiven Gesundheitsminister in ihrem Kabinett, dessen Hoffnungen auf das Verteidigungsressort sie gerade zunichte gemacht hatte. Angela Merkel wählte für ihr Lob die Worte: „Er schafft 'ne Menge weg“ und wunderte sich dann über die ausbrechende Heiterkeit. „Er packt auch sehr heiße Eisen an“, fügte sie noch hinzu.

Ob die Kanzlerin immer noch der Meinung ist, dass Spahn einiges wegschafft, ist fraglich. Womöglich findet sie inzwischen eher, dass er mitunter ganz schön viel anhäuft. Was wiederum etwas mit seiner Neigung zu tun haben könnte, auch heiße Eisen anzupacken. Das derzeit zu besichtigende Gerangel zwischen Regierungschefin und Ressortchef hat aber noch weitere Gründe: Da sind natürlich einerseits zwei völlig verschiedenen Zukunftspläne. Die Kanzlerin läuft auf den politischen Ruhestand zu, der Minister hingegen nimmt gerade erst so richtig Anlauf, um sie eventuell eines Tages sogar in genau diesem Amt zu beerben. Und es geht grundsätzlich um zwei sehr verschiedene Arten, Politik zu machen: Vollkasko versus Vollgas sozusagen.

Dieser Tage war es die vollmundige Ankündigung Spahns, ab März kostenlose Schnelltests für alle zu ermöglichen, die von Merkel unter großer öffentlicher Anteilnahme wieder eingesammelt wurde. Er musste sich als „Ankündigungsminister“ beschimpfen lassen, sie bewahrte die Regierung – womöglich – vor einer weiteren Blamage in Sachen Pandemie-Bekämpfung. Der Vorgang illustriert den Gegensatz: Natürlich wusste auch Spahn, dass er mit dem ehrgeizigen Versprechen ins Risiko geht. Er kalkuliert aber auch damit, dass große Töne zu spucken nicht nur Aufmerksamkeit sichert, sondern die Dinge manchmal erst in Schwingung bringt. Wobei man betonen muss, dass auch der ungestüme Spahn in der Krise umsichtiger geworden ist. Er warnt vor Dreimonatsplänen, falschen Versprechen und bittet schon mal im Voraus um Verzeihung. Doch in Sachen Schnelltests wollte Spahn schnell sein.

Den Stein weit nach vorne zu werfen und damit überhaupt erst alle in Bewegung zu setzen, ist eine Methode, die der seiner früheren Kabinettskollegin Ursula von der Leyen ähnelt. Deren bisweilen einsames Vorpreschen, beispielsweise damals in Sachen Krippenplatzausbau, löste bei der Kanzlerin zwar stets Besorgnis, aber auch ein bisschen Bewunderung aus. Denn Merkel wiederum ist die Meisterin des Erwartungsmanagements: Mal sehen, was geht. Ihr Maßstab ist das Mögliche, und auch diese Methode kommt an. Das Wahlvolk nämlich kann sich oft nicht entscheiden und jubelt mal der Verlässlichen zu und mal dem Veränderer. Die Schnelltests, so heißt es jedenfalls, sollen nun in der zweiten Märzwoche starten. Vielleicht aber wäre es ohne Spahn noch später geworden.

leitartikel@swp.de
© Südwest Presse 26.02.2021 07:45
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