Regieren gegen Unmut des Volkes

Kanzlerin Merkel stößt mit ihrer Krisenpolitik an Grenzen. Sie muss sich zwar keiner Wiederwahl stellen, doch der Umgang mit der Pandemie wird ihr Ansehen prägen.
Geht sofort los“, sagt Angela Merkel und greift nach der kleinen Wasserflasche. „Erstmal einen Schluck trinken.“ Auch eine Kanzlerin muss für sich sorgen, erst recht nach einer mal wieder langen Sitzung mit den Ministerpräsidenten. Am 10. Februar war das, der Inzidenzwert lag bei 68 und das Licht am Ende des Tunnels war sichtbar geworden, die Vorzeichen einer dritten Welle waren es aber auch. Nun, knapp einen Monat später, ist die Inzidenz nicht weiter gesunken, der Öffnungsdruck allerdings – Mutationen hin oder her – geradezu exponentiell gestiegen. Ausgerechnet jetzt steht wieder eine Corona-Sitzung im Kanzleramt an, und man kann davon ausgehen, dass Merkel auch diesmal nicht dazu kommen wird, sich ausgiebig um ihren Flüssigkeitshaushalt zu kümmern.

Die Ansprache wird persönlich

Schlafen tut sie trotz allem allerdings genug, „ausreichend“, wie sie vor ein paar Wochen sagte. Wobei: „Ich wache schon mal nachts auf, und denke über die Dinge nach.“ So etwas berichtet Merkel natürlich nicht von sich aus, sondern auf Nachfrage einer Journalistin. Vervielfacht hat sich in den vergangenen Wochen nämlich auch die Zahl der Interviews mit der Kanzlerin: ARD, ZDF, RTL, FAZ, sogar in der Bundespressekonferenz war sie mal wieder. Dass Merkel sich derart häufig und sogar zu ihrem Gemütszustand befragen lässt, zeigt wie ernst sie die Lage nimmt.

Nach einem Jahr Pandemie und monatelangen Kontaktverboten und Ladenschließungen nähern sich Merkel und die Deutschen einem Scheideweg. Bislang war die Zustimmung zum Corona-Kurs der Kanzlerin überwältigend, aber allmählich droht die allgemeine Erschöpfung in der Bevölkerung ebenso dominierend zu werden. Oder, wie es der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier sagte: „Die Leute haben die Schnauze voll.“

Dabei hatte es so gut begonnen. Wie schon in den Krisen zuvor – Finanzen, Euro, Flüchtlinge – bewährte sich auch in Corona-Zeiten zunächst die Methode Merkel: Fakten sammeln, schrittweise vorgehen, um Vertrauen werben. Es schien, als könne die Kanzlerin die Lage in den Griff bekommen wie früher auch; nach und nach. Doch dann wurde klar, dass Corona keine weitere Krise ist, sondern eine Katastrophe. „Eine Jahrhundertkatastrophe im Sinne einer Naturkatastrophe“, wie Merkel selbst feststellte. Katastrophe, das heißt natürlich, niemand ist schuld, auch nicht die Regierungschefin. Katastrophe erfordert aber auch andere Dimensionen bei der Bewältigung, Krisenmodus reicht nicht mehr. Das ist auch für Merkel neu.

Prompt erweist sich zum Beispiel ein bewährtes Instrument der Politik, das auch die Kanzlerin normalerweise gern nutzt, als wirkungslos: der Kompromiss nämlich. Dem Virus ist es herzlich egal, wer wem aus welchem Grund an welcher Stelle ein Zugeständnis gemacht hat oder eben nicht. Mehr Kontakte gleich mehr Infektionen, fertig. Gerade diesen Teil der Corona-Gleichung wiederum versteht die Physikerin Merkel vermutlich besser als viele andere. Der Sinnesapparat des Menschen ist für exponentielle Entwicklungen nicht recht geschaffen, so formuliert es einer, der das gerade täglich in Krisenrunden erlebt. Es braucht ein geschultes Auge, um die Gefahr einer anfangs so sanft ansteigende Verdopplungskurve zu erkennen. Das trennt die Kanzlerin von vielen um sie herum – aber eben auch von ihrem Volk. Plötzlich ist sie nicht mehr die bodenständige Merkel mit der Datsche in der Uckermark, sondern die etwas merkwürdige Naturwissenschaftlerin, die sich zum Geburtstag einen Vortrag über Hirnforschung gewünscht hatte. Hinzu kommt: Einer ihrer engsten Corona-Berater, Kanzleramtsminister Helge Braun, ist nicht nur Arzt, sondern Anästhesist. So wie Merkel etwas von Funktionen versteht, versteht er etwas von Beatmung und von der Mühe und dem Leid dabei. Und wie alle Intensivmediziner fürchtet Braun eins: einer Entwicklung hinterherzulaufen. „Team Vorsicht“, wie der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sagt, hat also im Kanzleramt gleich zwei starke Mitglieder.

Merkel als Bremsklotz

Umso mehr fällt vielen allerdings auf, dass Merkel nicht mit derselben Eindringlichkeit von der Verzweiflung der Ladeninhaber spricht oder den Sorgen der Schüler. In einem Bürgergespräch mit 14 Müttern und Vätern über den Familienalltag im Lockdown musste sie durchaus etwas geknickt einräumen: „Ich kann Ihnen jetzt auch keine richtig guten Antworten geben“.

Der Öffnungsbremsklotz zu sein, damit scheint sich Merkel abgefunden zu haben. Um Beliebtheitswerte muss sie sich eben auch keine so großen Sorgen mehr machen. Versäumnisse, gar Versagen in den letzten Monaten ihrer Amtszeit aber will sie keinesfalls riskieren. Der letzte Eindruck wird der sein, der bleibt. Der Platz in den Geschichtsbüchern ist dabei wohl eher nicht Merkels Ding, aber gut machen will sie es schon. Und dafür bleibt plötzlich gar nicht mehr so viel Zeit. Die Bundestagswahl und damit das Ende ihrer Kanzlerschaft sind bis auf ein gutes halbes Jahr herangerückt. Mit der Pandemie und ihren Folgen werde sie es wohl „bis zum letzten Tag meiner Amtszeit“ zu tun haben, erklärte Merkel selbst im Bundestag. Wiedergewählt werden muss sie aber eben nicht, auch das trennt sie von vielen anderen in der Ministerpräsidentenrunde. Es wird daher wohl auch diesmal wieder ein langer Tag werden.
© Südwest Presse 03.03.2021 07:45
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