Kehrtwende beim Sturmgewehr

Die Bundeswehr zieht sich von einer Thüringer Firma zurück und ist wieder bei ihrem Stammlieferanten.
Bedenkt man die Datenmengen, die bislang im Vergabeverfahren für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr angefallen sind, ist die Mitteilung aus dem Verteidigungsministerium dürr. „Nach Auswertung aller vorgelegten Unterlagen ist das Angebot der Firma C.G. Haenel vom weiteren Vergabeverfahren ausgeschlossen worden“, heißt es da. Es folgt die Nachricht, die beim traditionsreichen Konkurrenten in Oberndorf am Neckar allergrößte Freude ausgelöst haben dürfte. „Nunmehr ist beabsichtigt, den Zuschlag der Firma Heckler & Koch zu erteilen.“

Es geht um die Neubeschaffung von 120 000 Gewehren, der nötig geworden war, weil die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) 2015 das Sturmgewehr G36 wegen mangelnder Treffgenauigkeit, vor allem bei Hitze, auszumustern beschloss. Hersteller des G36 ist ebenfalls die Waffenschmiede Heckler & Koch.

Die Firma Haenel, mit Sitz im thüringischen Suhl und Teil eines arabischen Rüstungskonzerns, hatte ursprünglich den Zuschlag für ihr Gewehr bekommen, weil es bei Einhaltung der Qualitätsansprüche billiger ist als die zwei Angebote von Hecker & Koch. Dann aber wurden Verletzungen des Patentrechts geltend gemacht, die durch Gutachter bewertet wurden. „Im Ergebnis liegt nach Feststellung der Gutachter eine Patentverletzung vor“, teilte das Verteidigungsministerium mit.

Das Unternehmen Haenel wehrt sich gegen die Anschuldigungen. „Der Vorwurf einer Patentverletzung bezieht sich im Kern auf die sogenannte Over-the-Beach-Fähigkeit“, schreibt das Unternehmen. Es handele sich „um die Fähigkeit der Waffe, auch nach einem Eindringen von Wasser unverzüglich wieder einsatzfähig zu sein“. Letztlich geht es um das Magazin und zwei Bohrlöcher, für das Ablaufen des Wassers. „Diese im Gutachten aufgegriffene technische Vorkehrung“ sei „seit Jahrzehnten in verschiedenen Gewehren internationaler Hersteller zu finden“. Im Übrigen habe der Konkurrent die „Vorkehrungen“ bislang nicht abgemahnt und in einem der drei bestellten Gutachten werden Zweifel geäußert, ob die Bohrlöcher überhaupt patentrechtlich relevant sind. Experten befürchten, dass nun eine jahrelange juristische Auseinandersetzung droht. André Bochow
© Südwest Presse 03.03.2021 07:45
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