Wer definiert Terrorismus?

Zu: „Berlin zu Gast am Brenztopf“ Verteidigungsminister Thomas de Maizière bei zweiten „Königsbronner Gesprächen“:
Gerne „oute“ ich mich als Gegner von internationalen Militäreinsätzen, die unter dem Deckmantel von Bündnisverpflichtungen (NATO-EU) legitimiert werden und nachvollziehbar geopolitischen und militärstrategischen Zielen dienen. Der Einsatz von Kampfdrohnen und die Weiterentwicklung der Militärtechnologie führt dazu, dass die Hemmschwelle zur Konfliktlösung in einer begrenzten Kriegsführung mündet. Aus den Antworten zum Export militärischer Ausrüstung war erkennbar, dass sich diese mehr an sicherheitspolitischen Zielen, weniger an den Menschenrechten ausrichtet. Aus den zurückliegenden Jahren lässt sich ableiten, dass die Empfänger von Waffen (wie Irak, Libyen) später zu Gegnern erklärt wurden.
Durch die Veranstaltung erkannte ich, dass Persönlichkeiten wie der Generalinspekteur General Volker Wieker und der Wehrdienstbeauftrage Hellmut Könighaus Gewähr dafür sind, dass die Soldaten auf ihre Einsätze vorbereitet werden, die erforderliche Ausrüstung erhalten und geschult werden, ihren Dienst in ethischer Verantwortung zu verrichten.
Im Gespräch mit Gymnasiasten kam zum Ausdruck, dass Menschenrechte zu achten sind, der internationale Einsatz der Bundeswehr in den Bündnissen jedoch nicht in Frage gestellt wird. In Kenntnis der Artikel 42 und 43 des Vertrages über die Europäische Union (Vertrag von Lissabon) konnte mich die Aussage, dass stets der Parlamentsvorbehalt (Zustimmung des Bundestags) zwingend sei, nicht überzeugen. Der Rat (Regierungschefs der EU und Kommission) kann Beschlüsse über Missionen erlassen, die zur Unterstützung für Drittländer bei der Bekämpfung des Terrorismus in ihrem Hoheitsgebiet ermöglichen. Wer definiert Terrorismus oder den Terroristen? Alfred Rupprecht, Leinzell
© Schwäbische Post 14.03.2013 22:02
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