IHK Ostwürttemberg: Inzidenz nicht alleiniger Maßstab

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IHK Ostwürttemberg

IHK Ostwürttemberg fürchtet neuen Lockdown mit gravierenden Folgen für die Wirtschaft.

Heidenheim

Die IHK Ostwürttemberg beobachtet im Vorfeld des Bund-Länder-Gipfels mit Sorge die politische Diskussion im Zusammenhang mit den langsam steigenden Inzidenzzahlen und Gedankenspielen zu erneuten vollständigen Betriebsschließungen.

Die IHK-Vollversammlung, so eine Pressemitteilung der Kammer, hatte bereits in ihrer Resolution im Frühjahr 2021 ein differenziertes Vorgehen bei der Pandemiebekämpfung gefordert, dass neben der Inzidenz und einer drohenden Überlastung des Gesundheitswesens auch die dramatischen wirtschaftlichen Folgen für viele Betriebe mit betrachtet werden müssen. Die Impfquoten in Baden-Württemberg mit fast 55 Prozent vollständig und über 60 Prozent einmalig Geimpften müssen aus Sicht der IHK nun auch dazu führen, neue Spielräume zu nutzen. Denn damit ist die Hälfte der Bevölkerung nach Aussagen der Virologen nun besser vor schweren Verläufen geschützt und trägt auch weniger zum Infektionsgeschehen bei. Nach Einschätzung der IHK ist deshalb eine differenziertere Pandemiebekämpfung möglich; die Inzidenz als alleiniger Maßstab kann endlich überwunden werden. Thorsten Drescher, stellvertretender IHK-Hauptgeschäftsführer: „Die Ministerpräsidenten sollten auf ihrer Konferenz am 10. August die neuen Spielräume nutzen und Abkehr von der ausschließlich inzidenzbasierten Regulierung beschließen. Die Hygienekonzepte der Betriebe und die allgemeinen AHA-Regeln, neben weiteren Impffortschritten sind wirksame Instrumente, die sich bewährt haben.“ Auch müssen sich künftig Maßnahmen unter den neuen Rahmenbedingungen auf dem Prüfstand der Verhältnismäßigkeit messen lassen, so Drescher weiter.

Aktuell fürchtet die IHK, dass der Bund-Länder-Gipfel Beschränkungen beschließen könnte, die erneut genau jene Branchen und Unternehmen treffen könnten, die schon mehrfach unter einem Lockdown leiden mussten, namentlich Teile des Handels, von Gastronomie und Hotellerie, körpernahe Dienstleistungen und Branchen des Messebaus. Das würde aus Sicht der IHK den wirtschaftlichen Erholungsprozess gefährden. „Ein erneuter Lockdown würde zahlreiche dieser Betriebe trotz aller staatlichen Unterstützungen massiv in der Existenz gefährden”, warnt Drescher. Die Ergebnisse der IHK-Konjunkturumfrage unterstreichen diese Befürchtungen: Zwei Prozent der Mitgliedsbetriebe der IHK Ostwürttemberg sind von der Insolvenz bedroht. Bei jedem fünften Betrieb ist das Eigenkapital stark zurückgegangen und jeder siebte Betrieb kämpft mit Liquiditätsengpässen. Aktuell ist die Wirtschaft ohnehin schon stark durch die Lieferkettenprobleme und die Materialengpässe belastet.

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