Varta mit Teilerfolg im Patentstreit

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Das Varta-Logo ist an einem Werk der Varta AG zu sehen.

US-Patentamt weist Antrag des chinesischen Wettbewerbers EVE Energy zurück.

Ellwangen. Varta hat einen weiteren Teilerfolg im Patentstreit mit der chinesischen Wettbewerber EVE Energy Co. Ltd.  errungen. Das US-amerikanische Patent- und Markenamt SUPTO habe nun zugunsten des deutschen Technologieunternehmens entschieden und wies den Antrag von EVE Energy auf Nichtigkeitserklärung aller Ansprüche des US-Patent 9,496,581 von Varta zurückgewiesen, so der Ellwanger Batteriehersteller in einer Mitteilung.

Das Patent decke Aspekte der äußerst erfolgreichen Coin-Power-Microbatterie-Technologie von Varta ab. Das Patent ist derzeit Gegenstand eines Verletzungsverfahrens in den USA gegen EVE Energy. Die Ergebnisse der Entscheidung des US-Patentamts stärkten das Patent und die Wahrscheinlichkeit, dass Varta den Rechtsstreit gewinnt, erheblich, so der Konzern.

Diese Coin-Power-Zellen werden hauptsächlich in hochwertigen True Wireless Stereo Headsets (TWS) verwendet. Die Patente umfassen Batteriegehäuse-, Kontaktierungs- und Fertigungstechnologien, die nach Ansicht von Varta von EVE Energy verletzt werden.

Varta betrachtet das Urteil in den USA als "weiteren klaren Sieg für Varta bei den Bemühungen um den Schutz von F&E-Investitionen und geistigem Eigentum". 

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