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Die Begründung ist lächerlich

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Pro & Contra Demo-Verbot, GT vom 27. August Die Berliner Polizeibehörde hat(...) alle Corona-kritischen Demos vom 28.08 bis einschließlich 14.09.2020 in Berlin verboten.

Pro & Contra Demo-Verbot, GT vom 27. August

Die Berliner Polizeibehörde hat(...) alle Corona-kritischen Demos vom 28.08 bis einschließlich 14.09.2020 in Berlin verboten. Alle Gegendemonstrationen sind aber weiterhin erlaubt. Als ich dann in der GT das Pro & Contra zu diesem Verbot gelesen habe, dachte ich zuerst, dem Redakteur wäre wohl ein Fehler unterlaufen. Denn genauso wie das Pro von Frau Walker war das Contra von Frau Torebko ebenso eine harsche Kritik an den Demonstrationen und deren Teilnehmer. Da ich selber am 1. August mit meiner Familie auf der Großdemo in Berlin war, kann ich bestätigen, daß es nicht nur 20 000 Teilnehmer waren, sondern mindestens 500 - 800 000 Demonstranten. Dies waren auch zu 99,9 Prozent weder Nazis noch Reichsbürger, sondern besorgte Bürger aus der Mitte der Gesellschaft wie du und ich. Auch der Verfassungsschutz hat dies so nach der Demo festgestellt und kommuniziert. Es gab auch noch nie Anstiege der Infektionszahlen durch BLM (Black Lives matter, die Redaktion) oder Großdemonstration auf dem Canstatter Wasen. Dies wurde auch von dem Gesundheitsamt Stuttgart auf Anfrage schriftlich bestätigt. Das Versammlungsrecht ist ein Grundrecht in einer Demokratie, welches wie der Name schon sagt, nie eingeschränkt oder wie in diesem Fall sogar untersagt werden darf. Die Begründung der Behörde wegen steigender Infektionen ist lächerlich. Wir testen mit einem sogenannten PCR-Test (...). Die paar positiven Tests entstehen fast ausschließlich durch die kleine Fehlerquote von 1,5%, die der Test laut Herrn Drosten hat. Das Problem ist nur, daß wir momentan pro Woche 1 Million Tests haben. Da kann sich jeder mit dem Taschenrechner ausrechnen, dass die positiv getesteten fast ausschließlich falsch positiv sind. Bestätigt wird dies auch durch immer weiter fallende Belegung der Krankenhaus/Intensivbetten mit COVID 19 Patienten und dies obwohl die Testanzahl von Woche zu Woche erhöht wird. (...).

Ich bin aber optimistisch, dass das Verbot vor dem Verwaltungsgericht Berlin oder dem Verfassungsgericht in Karlsruhe noch aufgehoben wird. Ich schätze, daß an diesem Wochenende mindestens 2 Millionen Demonstranten nach Berlin kommen werden, um unseren gemeinsamen Forderungen Nachdruck zu verleihen.

Alfdorf

Stefan Schmidt

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