Lesermeinung

Nicht in voller Verantwortung

Zu Kiesewetters Aussagen zur Situation in Afghanistan, vom 18. August:

Dass der Wahlkampf verbale Ka-priolen schlägt, zeigt der Leserbrief von Walter Haveman (18. August), in dem er Roderich Kiesewetter zum „verantwortlichen Bundestagsabgeordneten“ erklärt, der „alle Verantwortlichen“ in Regierung und NATO schone, die auf den Militärein-satz in Afghanistan gesetzt hätten. Eine Meinung ohne Beweis.

Havemans Versuch, Kiesewetter eine Verantwortung für das Handeln der Exekutive zuzuweisen, geht am verfassungsrechtlichen Status des Abgeordneten mit einem freien Mandat vorbei. Roderich Kiesewetter trägt folglich keine Verantwortung für Regierungshandeln. Sehr wohl jedoch stehen die Kabinettsmitglieder in direkter politischer Verantwortung, in vorderster Reihe der angezählte Außenminister Maas (SPD), der sich gegen heftigste Kritik zu wehren versucht, den politischen Scherbenhaufen im Afghanistandebakel infolge Fehleinschätzungen mit verursacht zu haben.

Eine weitere Unschärfe im Leserbrief: Kiesewetter ist nicht, wie behauptet, Mitglied im 36-köpfigen Verteidigungsausschuss mit Abgeordneten aller Fraktionen (Vorsitz: Wolfgang Hellmich, SPD), sondern im stell-vertretenden Ausschuss mit ebenfalls 36 Mitgliedern. Angesichts der Größe der Gremien kann nicht davon die Rede sein, dass Kiesewetter als einer von vielen Abgeordneten „voll in der Verantwortung“ steht, „nicht notwendige Fragen gestellt zu haben.“

Nicht notwendige? Dafür ist nach allgemeinem Verständnis wohl niemand verantwortlich. Haveman unterstellt letztlich dem Abgeordneten, von der politischen Verantwortung auf zentralen Politikfeldern mit „radikalem Wortgewitter abzulenken.“ Richtig ist vielmehr, dass er Politikfehler der Opposition ebenso ins kritische Visier nimmt wie Positionen der Union.

Bisher ist Roderich Kiesewetter weder im Bundestag noch im Wahlkreis mit radikalen, lautstarken Attitüden aufgefallen. Das widerspräche dem Kern seiner Charakterfestigkeit.

Dr. Friedrich Rudzik

Aalen-Unterkochen

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