Wehret den Anfängen

Zum Artikel "Bundestag verabschiedet Corona-Gesetz", SchwäPo vom 19. November:

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Was sich bei den Beschlussfassungen des Bundestages zum Bevölkerungsschutzgesetz am 18. November rund um den Bundestag abspielte, ist skandalös und in höchstem Maße alarmierend. Während draußen am Brandenburger Tor eine an Skurrilität kaum zu überbietende Mischung aus Coronaleugnern, Verschwörungstheoretikern, Rechtsextremen und Demokratiegegnern unter Außerachtlassung jeglicher Corona-Bestimmungen mit absurdesten Theorien gegen die Politik demonstriert und dabei die Verschärfung der Infektionslage mit dramatischen möglichen Folgen für die Bevölkerungsmehrheit billigend in Kauf nimmt, spielt sich drinnen im Bundestag noch Beängstigenderes ab.

Was sich bei den Beschlussfassungen des Bundestages zum Bevölkerungsschutzgesetz am 18. November rund um den Bundestag abspielte, ist skandalös und in höchstem Maße alarmierend.

Während draußen am Brandenburger Tor eine an Skurrilität kaum zu überbietende Mischung aus Coronaleugnern, Verschwörungstheoretikern, Rechtsextremen und Demokratiegegnern unter Außerachtlassung jeglicher Corona-Bestimmungen mit absurdesten Theorien gegen die Politik demonstriert und dabei die Verschärfung der Infektionslage mit dramatischen möglichen Folgen für die Bevölkerungsmehrheit billigend in Kauf nimmt, spielt sich drinnen im Bundestag noch Beängstigenderes ab. Da bedrängen, bedrohen und beleidigen von der AfD-Fraktion mit Besucherstatus versehene "Querdenker" und ähnlich wirre Gestalten die gewählten Volksvertreter.

Das Vorgehen der AfD hat das Ziel, die Demokratie zu beseitigen und ähnelt in nicht zu übersehender Deutlichkeit dem Gebaren der NSDAP am Ende der Weimarer Republik. Wohin das geführt hat, wissen die meisten von uns. Die, die sich in Berlin zu Handlangern der AfD gemacht haben, wollen es nicht wissen oder können es nicht verstehen.

Es wird Zeit für eine schärfere Gangart gegen diese Strömungen, bevor es wieder zu spät ist.

Stefan Weber

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