Breymaier: „Ampel-Start gelungen“

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Leni Breymaier

Die Abgeordnete zieht eine erste Bilanz der Arbeit in Regierung und Ausschüssen. Was sie zu Omikron sagt.

Aalen/ Berlin. Seit dem 8. Dezember 2021 ist Olaf Scholz neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik und damit seit dieser Woche 50 Tage mit seiner Ampelkoalition im Amt.

Einen guten Start in schwierigen Zeiten findet die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier: „Der Koalitionsvertrag hat viele Vorhaben skizziert, die wir nun in guter Stimmung und mit viel Schwung angehen. Wir haben die Arbeit in der Regierung und in den Ausschüssen im Parlament aufgenommen. Es geht unter anderem um wichtige Themen wie die weitere Stärkung der frühkindlichen Bildung, den Digitalpakt 2.0, eine Kindergrundsicherung oder die Reform des BAföGs. Ich freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit mit den Koalitionspartnern“, so die Abgeordnete.

Breymaier ist im Parlament weiterhin ordentliches Mitglied im Familienausschuss und wurde durch die SPD-Bundestagsfraktion als Sprecherin für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend gewählt. Stellvertretendes Mitglied ist sie im Ausschuss „für die Angelegenheiten der Europäischen Union“, dem Ausschuss „für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung“ sowie im Ausschuss für „Arbeit und Soziales“.

Sie gehört zudem dem erweiterten Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion an und will weiter in der Kommission zur Reform des Bundeswahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit mitarbeiten.

Pandemie bleibt Hauptaufgabe

Hauptaufgabe von Parlament und neuer Regierung bleibe auch in diesem Jahr die Bewältigung der Folgen durch die Corona-Pandemie, meint Breymaier: „Die Omikron-Variante stellt uns aktuell vor große Herausforderungen. Jedoch brauchen wir auch Lösungen für den Winter. Aus dem Modus von Welle zu Welle müssen wir raus. Es ist gut, dass breit über die Parteigrenzen hinweg über die Ausgestaltung einer Impfpflicht im Parlament diskutiert wird. Ziel muss es weiter sein, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern und ein normales Leben mit möglichst wenigen Einschränkungen zu ermöglichen.“

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