Gemeinderat: FDP kündigt Fraktionsgemeinschaft mit der FDI auf¶

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Arian Kriesch

Arian Kriesch: gemeinsame Basis ist nicht mehr gegeben. An diesem Donnerstag ist Gemeinderat.¶

Aalen. Das Stühlerücken im Gemeinderat geht weiter: Die FDP kündigt die Gemeinschaft mit der Fraktion zur Durchsetzung des Informationsrechts (FDI) auf. Am Mittwochmorgen habe man Oberbürgermeister Frederick Brütting über die Entscheidung informiert, so Stadtrat Arian Kriesch (FDP).
Als Begründung führt Kriesch im Gespräch mit der SchwäPo an, man habe sich „auseinandergelebt“. Man sei stets fair miteinander umgegangen. Kriesch: „Doch die Art, wie Stadtrat Norbert Rehm Akzente im Gemeinderat setzt, entspricht in Stil und Inhalt nicht dem, was wir uns unter der kommunalpolitischen Arbeit vorstellen“. Zwei Wochen lang habe man mit Rehm diskutiert „und überlegt, ob wir anders zusammenarbeiten“, aber es fehle eine gemeinsame Basis.
Damit gehören Kriesch und Dr. Philipp Frank ab sofort keiner Fraktion mehr an, sondern bilden eine Zählgemeinschaft, ähnlich wie die Linken sowie Manfred Traub und Inge Birkhold. Das hat Folgen für die Besetzung von Ausschüssen, außerdem hat die FDP damit strukturelle Nachteile, unter anderem beim Antragsrecht. bea
Der Gemeinderat diskutiert an diesem Donnerstag auf Antrag der FDI über die Neubesetzung von Ausschüssen. Beginn: 15 Uhr, Stadthalle.

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