Kiesewetter, Breymaier und die Rolle Deutschlands

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Leni Breymaier.
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Gedenktag für die Opfer des NS-Regimes: Feierstunde und anschließende Debatte im Bundestag.

Aalen/Berlin. Um die historische Verantwortung Deutschlands für die Opfer des NS-Regimes, aber auch um die Verantwortung für den Frieden in der Welt ging es am Donnerstag im Bundestag. Am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus sprachen in einer Feierstunde die Holocaust-Überlebende Inge Auerbacher und Mickey Levy, Präsident der israelischen Knesset. Im Anschluss gab es eine Debatte „Frieden in Europa sichern – Territoriale Integrität der Ukraine darf nicht in Frage gestellt werden“. Der heimische Bundestagsabgeordnete und Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter (CDU), forderte dort in seiner Rede "ein Umdenken in unserer Russland-Politik und zwar schnell, ansonsten ist der Frieden in Europa dauerhaft gefährdet". Er appellierte an die Bundesregierung, eine geschlossene und entschlossene europäische Antwort zu finden. Alle Sanktionsmöglichkeiten müssten  auf den Tisch. Die Ukraine sei auch militärisch zu unterstützen, "denn Waffen können auch zur Deeskalation, zur Abschreckung, beitragen". Der Umgang mit der Ukraine und die Entwicklung des Konfliktes sind laut Kiesewetter "der Lackmus-Test" für Deutschlands künftige Rolle in der EU und der Welt.

"Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg" forderte die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier in den sozialen Netzwerken. Die AfD im Bundestag zu erleben, finde sie unerträglich, "jedoch an Tagen wie heute wird mir regelrecht schlecht." Bea Wiese

Roderich Kiesewetter

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