MdB Leni Breymaier zur Leopard-Entscheidung

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Leni Breymaier Foto: privat

Aalen. Zu der Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, Leopard 2 Panzer an die Ukraine zu liefern, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier:

„Mit der Entscheidung aller Partner, weitere schwere Waffen und damit auch den Leopard 2 aus Deutschland an die Ukraine zu liefern, ist Olaf Scholz ein wichtiger diplomatischer Erfolg gelungen“, so Leni Breymaier zur Entscheidung des Bundeskanzlers. Breymaier weiter: „Es wird gemeinsam im Bündnis gehandelt und die Beteiligung der USA bei den weiteren Schritten ist wichtig. Dass die Nato nicht Kriegspartei wird und es weiter keine deutschen Alleingänge in der Frage gibt, ist wichtig und bleibt oberstes Ziel der Bundesregierung.“ Deutschland unterstütze die Ukraine mit viel Geld und Material: „Wir sind mit den Briten zweitgrößter Unterstützer der Ukraine.“ Und ein Kanzler brauche auch geschützte Räume, um Entscheidungen vorzubereiten. Dennoch, so Breymaier weiter: „Die Lieferung schwerer Waffen ist kein Anlass zum Freudentaumel und ersetzt keine diplomatischen Lösungen, die weiter mit aller Kraft verfolgt werden müssen. Das schwere Ringen in der Frage um Krieg und Frieden auf der weltpolitischen Bühne machen leichtfertige Äußerungen aus der Opposition deshalb so schwer erträglich in diesen Tagen. Denn die Risiken bleiben hoch und „die alleinige Lieferung von immer mehr Waffen wird diesen Krieg alleine nicht beenden.“

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