Redezeit im Aalener Rat soll noch weiter verkürzt werden
Die Verwaltung schlägt acht Minuten für die erste Runde und vier Minuten für weitere Runden vor.
Aalen. Bisher ist die Redezeit im Aalener Gemeinderat und den Ausschüssen auf zehn Minuten beschränkt. Die Stadtverwaltung schlägt nun vor, die Zeit noch weiter zu verkürzen: In der ersten Runde sollen nur noch acht Minuten pro Redebeitrag erlaubt sein, später nur noch vier Minuten. Hintergrund: In der ersten Runde ruft der Vorsitzende die Fraktionen und Gruppen nach Größe auf: die Grünen zuerst, Norbert Rehm (Aktive Bürger) zuletzt. Anschließend werden die Ratsmitglieder zuerst aufgerufen, die sich zuerst melden. Das war Thema im Kultur-, Bildungs- und Finanzausschuss (KBFA).
OB Frederick Brütting erwähnte, das Thema mit den Fraktionen und Gruppen im Ältestenrat besprochen zu haben. Ziel sei es, die Diskussionen effizienter zu gestalten, aber trotzdem Raum für Diskussion zu lassen. „Was wir nicht machen, ist die Redezeit entsprechend der Größe der Fraktion oder Gruppierung festzulegen.“
Dr. Thomas Battran (Grüne) sagte zur Redezeitverkürzung: „Anlass gibt es genug, das zu diskutieren.“ Die Sitzungen erforderten oft hohes Durchhaltevermögen. Ob die Sitzungen kürzer werden, wenn die Redezeit verkürzt wird, bezweifelte Battran aber und empfahl, das nach einer gewissen Zeit noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls doch zu überlegen, die Redezeit nach Größe der Fraktionen und Gruppen zu staffeln. „Es gibt genug Gründe, die dafür sprechen“, sagte Battran.
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Für die CDU-Fraktion signalisierte Armin Abele Zustimmung und appellierte an alle, die Redezeit nicht immer voll auszunützen. Hermann Schludi (SPD) sagte: „Uns ist alles recht, was die Redezeit und die Sitzungen verkürzt.“ Für die Freien Wähler signalisierte Bernhard Ritter Zustimmung. Arian Kriesch (FDP/FW) fragte, ob die großen Fraktionen die Redezeit auf mehrere Redner verteilen könnten. Der OB verneinte das. Die Redezeit gelte unabhängig davon, wie viele schon gesprochen hätten.
Der KBFA war einstimmig für die Verkürzung der Redezeit. Norbert Rehm, der im Rat oft unterbrochen wird, weil er die Redezeit überschreitet, ist kein Mitglied im KBFA. Die Entscheidung trifft der Gemeinderat.