Aalener Grüne machen Druck für mehr Tempo 30

+
Symbolbild
  • schließen

 Grüne Stadtratsfraktion dringt auf Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ - ein Ziel: einfacher Tempo 30 festlegen.

Aalen. Die grüne Stadtratsfraktion in Aalen will Druck machen beim Thema Tempo 30. So soll es für die Stadt künftig einfacher werden, Tempo 30 für eine Straße festzulegen. Dazu haben Michael Fleischer und Ralf Meiser bei Oberbürgermeister Frederick Brütting einen Antrag auf Beitritt der Stadt Aalen zur Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ eingereicht. Ziel dieses Bündnisses ist unter anderem, „den Gesetzgeber aufzufordern, flexiblere und großzügigere gesetzliche Regelungen zur Anordnung von Tempo 30 durch die Kommunen zu schaffen“, wie Fleischer und Meiser mitteilen.

Tempo 30 unabhängig von Gefahrensituationen

Es gehe darum, Tempo 30 „für ganze Straßen unabhängig von Gefahrensituationen anzuordnen. Zudem solle der Aalener Gemeinderat beschließen, dass die Stadt Aalen den Bund auffordert, „ein zentral gefördertes und evaluiertes Modellvorhaben zur Erweiterung des Handlungsspielraumes der Gemeinden bei der Anordnung von Tempo 30 innerorts zu initiieren“. Die Stadt Aalen solle weiter ihre Bereitschaft und ihr Interesse bekunden, „gegebenenfalls an einem solchen Modellvorhaben teilzunehmen“.

Die Grünen begründen den Antrag damit, dass in der jüngsten Zeit „verstärkt Anregungen und Wünsche von Bürgerinnen und Bürgern auf Einführung von Tempo 30“ an die Fraktion herangetragen worden seien. In vielen Fällen würden diese nach Einschaltung der Verkehrsschau mit der Begründung abgelehnt, die Anordnung sei rechtlich nicht möglich, da es sich um eine Hauptverkehrsstraße handele und eine besondere Gefährdungssituation nicht vorliege. Städte und Gemeinden hätten „immer noch nicht die Möglichkeit, zu entscheiden, wann und wo Geschwindigkeitsbegrenzungen flexibel und ortsbezogen angeordnet werden“.

Derzeit sind der Stadt oft die Hände gebunden

Der Stadt seien deshalb oft auch in Fällen, in denen Tempo 30 sinnvoll sei, die Hände gebunden. „Die zulässige Höchstgeschwindigkeit muss endlich überall über die zuständigen Straßenverkehrsbehörden so angeordnet werden können, wie es unter Abwägung aller relevanten umwelt-, verkehrs- und städtebaubezogenen Belange angemessen ist“, verlangt Fleischer und weiter: „Wir bekennen uns zur Notwendigkeit der Mobilitäts- und Verkehrswende mit dem Ziel, die Lebensqualität in unseren Städten zu erhöhen.“

Fleischer und Meiser: unterm Strich mehr Lebensqualität

Daher sehen die Grünen im Aalener Stadtrat Tempo 30 „für den Kraftfahrzeugverkehr auch auf Hauptverkehrsstraßen als integrierten Bestandteil eines nachhaltigen gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts und eine Strategie zur Aufwertung öffentlicher Räume.“ Ziel sei es, „die Straßen wesentlich sicherer zu machen, insbesondere auch für schwächere Verkehrsteilnehmer, Kinder und ältere Menschen“. Ferner gehe es darum, „den Lärm zu verringern und Wohnen an diesen Straßen angenehmer und gesünder zu machen“. Ein weiteres Argument seien geringere Immissionen, „die allen zugutekommen, die in der Stadt unterwegs sind“. Und schließlich gewinne die Stadt ihre Funktion als multifunktionaler Ort zurück. Unter dem Strich bedeute dies mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität.

Zurück zur Übersicht: Stadt Aalen

Mehr zum Thema

Kommentare