Ausschüsse: Norbert Rehm blockiert Neubesetzung

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Norbert Rehm
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Der Gemeinderat diskutiert, wer wie viele Sitze in welchem Aufsichtsrat bekommt.

Aalen. Die Neubesetzung von Gremien ist in der vergangenen Gemeinderatssitzung an Norbert Rehm (Aktive Bürger) gescheitert. Hintergrund: Zuletzt gab es mehrere personelle Veränderungen im Gemeinderat. Inge Birkhold und Manfred Traub sind aus der CDU-Fraktion ausgetreten und haben sich zu einer Zählgemeinschaft zusammengeschlossen. Für Ilse Schmelzle (FDI) rückte Dr. Philipp Frank nach. Daraufhin löste sich die FDI-Fraktion auf. Frank bildet nun mit Arian Kriesch die Zählgemeinschaft FDP/FW. Für Ulrich Starz (CDU) rückte Hans Peter Stütz nach.

Dieses Stühlerücken hat zur Folge, dass auch weitere Gremien neu besetzt werden müssen. In der vergangenen Sitzungsrunde hat es der Gemeinderat geschafft, die beiden beschließenden Ausschüsse, den Kultur-, Bildungs- und Finanzausschuss (KBFA) und den Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Technik (AUST) neu zu besetzen. Hier gilt die Vereinbarung, dass jede Rätin und jeder Rat entweder Mitglied im KBFA oder im AUST ist.

Schwieriger wird es bei weiteren Gremien. Hier kommt das Berechnungsverfahren nach Sainte Lague/Schepers zum Einsatz, das sicherstellen soll, dass die Gremien entsprechend der Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat besetzt sind. In sechs von acht Gremien ist die Lage laut OB klar: Im Betriebsausschuss Stadtwerke fällt der Sitz der FDI an die FDP/FW. Norbert Rehm verliert seinen Sitz laut Berechnung. Im Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft fällt der Sitz der FDI an die Grünen. Der Sitz der FDI im Aufsichtsrat Stadtwerke fällt an die FDP/FW. Im Zweckverband Rombachgruppe geht der FDI-Sitz an die AfD. Im Stiftungsrat Jugendwerk und im Zweckverband Gewerbegebiet Dauerwang geht der Sitz der FDI entweder an die SPD oder an die AfD. Die beiden Fraktionen haben sich im Ältestenrat darauf verständigt, dass die SPD den Sitz im Zweckverband und die AfD dafür den Sitz im Stiftungsrat erhält.

Zu keinem klaren Ergebnis kommt die Berechnung beim Ausschuss für Integration und beim Aufsichtsrat Wohnungsbau. Die Sitze würden jeweils entweder an Birkhold/Traub oder die Linke oder die FDP/FW fallen. Brütting schlug vor, nach der Anzahl der Stimmen zu gehen, die in der Kommunalwahl auf die Zählgemeinschaften entfallen waren. Birkhold und Traub sprachen sich dafür aus. Kriesch wollte stattdessen losen. Roland Hamm (Linke) schlug vor, die Anzahl der Aufsichtsräte zu erhöhen, so dass alle Zählgemeinschaften zum Zug kommen. Der OB schlug vor, zunächst nur die sechs unstrittigen Gremien neu zu besetzen und das weitere Vorgehen zum Aufsichtsrat Wohnungsbau und Integrationsausschuss im Ältestenrat zu besprechen. Doch eine Einigung konnte der OB nicht erzielen, weil Rehm sie blockierte. Gegen eine Änderung der Sitzanzahl argumentierte er: „Man hat die Mitgliederzahl immer so gewählt, dass ich nicht dabei war.“

Trotzdem war Rehm nicht nur gegen das vorgeschlagene Vorgehen beim Integrationsausschuss und Aufsichtsrat Wohnungsbau, sondern gegen alles. Der OB versuchte, erfolglos Rehm zu überzeugen. Nun wird die Besetzung aller acht Ausschüsse zurückverwiesen in den Ältestenrat. „An dem Punkt waren wir schon einmal“, sagte Brütting abschließend.

Katharina Scholz

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