Dunkle Wolken verziehen sich: Finanzen besser als gedacht

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Das Rathaus in Aalen.
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Bericht der Kämmerin verbreitet positive Stimmung. Grüne und FDI scheinen dem nicht recht zu trauen. Auch Mehrkosten für den Steg sind Thema.

Aalen

Außergewöhnlich gut war die Stimmung zu Beginn der ersten Ausschusssitzung nach der Sommerpause am Mittwoch in der Stadthalle. Denn der Finanzzwischenbericht von Kämmerin Daniela Faußner im Ausschuss für Kultur, Bildung und Finanzen (KBFA) fiel besser aus als gedacht. Erster Bürgermeister Wolfgang Steidle, der die Sitzung in Abwesenheit von OB Thilo Rentschler leitet, sprach von „fantastischen Zahlen.“

Laut Kämmerin wurde 2020 ein Überschuss von 14,5 Millionen Euro erwirtschaftet. Für 2021 rechnet sie damit, dass der Haushaltsplan erfüllt wird. Das heißt, dass alles nach Plan läuft und dass am Ende unterm Strich weder ein Überschuss noch ein Fehlbetrag steht. Das Haushaltssicherungspaket, stabile Steuereinnahmen und Corona-Hilfen vom Bund tragen zur guten finanziellen Situation bei. So reagieren die Fraktionen:

Thomas Wagenblast (CDU): Diese Überraschung nehme seine Fraktion gerne zur Kenntnis, sagte er. Dank der Haushaltssicherung, die der Gemeinderat einstimmig beschlossen habe, könne man nun die Ernte einfahren.

Inge Birkhold (fraktionslos): Sie sprach den Erfüllungsgrad von 60 Prozent bis dato an und hofft, dass bis zum Jahresende noch 20 Prozent hinzukommen. Hintergrund: Der Gemeinderat plant im Haushalt oft Geld für mehr Projekte ein, als realisiert werden können. Ein Erfüllungsgrad von 80 Prozent heißt, dass 80 Prozent der geplanten Investitionen tatsächlich getätigt werden.

Dr. Thomas Battran (Grüne) bemängelte, dass bei der Entscheidung zum Kombibad die Situation anders dargestellt worden sei. Da habe die Verwaltung den Eindruck erweckt, man könne sich zwei zusätzliche Bahnen auf keinen Fall leisten. Er fragte, warum man keine Luftfilter für Schulen angeschafft habe, wenn doch 13,5 Millionen übrig seien. Für den Steg wolle man das Geld verbraten, statt es in die Schulen zu investieren.

Arian Kriesch (FDI) stimmte den den Grünen zu und mahnte bei so großen Entscheidungen wie beim Steg nicht übermütig zu werden.

Hermann Schludi (SPD) gab sich entspannt: „Die großen Brocken, die anstehen, sind sicher finanziert.

Thomas Rühl (Freie Wähler) blickte „mit Freude auf die positiven Zahlen, mahnte aber zur Vorsicht: „Erst am Ende des Jahres wird abgerechnet.“

Roland Hamm (Linke): „Es war richtig, dass wir nicht völlig auf die Sparbremse gedrückt haben“, sagte er. „Wir haben die Dinge gemacht, die wir machen mussten.“

Steidle merkte an: „Das ist noch nicht der ganz große Kassensturz.“ Dieser Kassensturz war von allen Seiten für den Beginn der Amtszeit des neuen Oberbürgermeisters gefordert fordert. Frederick Brütting tritt sein Amt am 1. Oktober an.

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