Ein Ortschaftsrat West? OB Brütting findet's gut

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Die Aalener Weststadt von oben.
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In der Aalener Weststadt gibt es Bestrebungen, einen Ortschaftsrat zu bekommen. Darüber entscheidet der Gemeinderat. Oberbürgermeister Brütting hat sich bereits positioniert.

Aalen. Einen Ortschaftsrat für Unterrombach und Hofherrnweiler – und zwar als Ortschaftsrat Weststadt. Diese Forderung steht im Raum. „Die Weststadt ist mehr als ein Teil der Kernstadt, sondern ein lebendiger Stadtteil – mit über 9000 Einwohnerinnen und Einwohnern der zweitgrößte der Stadt Aalen“, so hatte es Hartmut Schlipf formuliert, der die Weststadt seit 17 Jahren als Stadtrat vertritt.

So sieht's der neue Oberbürgermeister: In die Sache kommt nun Bewegung. Denn der neue Aalener Oberbürgermeister Frederick Brütting steht der Sache durchaus positiv gegenüber. „Grundsätzlich sehe ich das positiv“, erklärte er auf Anfrage gegenüber der SchwäPo. Denn „ein demokratisch gewählter Ortschaftsrat“ könne dann - ergänzend zu den Vertretern im Gemeinderat und den Vereinsvertretern - für die Belange der Weststadt und ihrer Einwohnerschaft eintreten. Brütting sieht darin Vorteile für die Stadtverwaltung: Ein Ortschaftsrat könne angesichts der anstehenden Projekte im Westen „ein weiterer wichtiger Ansprechpartner sein“. Zudem seien Ortschaftsräte „gelebte Bürgerbeteiligung und können uns bei der Meinungsbildung in der Stadt sinnvoll begleiten und unterstützen“.

Aus Sicht der Gesamtstadt gut: Brütting nennt ein weiteres Argument, das für einen Ortschaftsrat West spreche: „Ich bin überzeugt davon, dass das gesamtstädtische Denken und Handeln gestärkt wird, wenn sich alle Teile der Stadt repräsentiert fühlen.“ Insofern könne der Ortschaftsrat ein Beitrag zu einer Stärkung der Gesamtstadt sein.

Was gehört zur Weststadt? Unterrombach und Hofherrnweiler könnten dazu gehören. „Sinnvoll wäre es, die Abgrenzung analog zur Abgrenzung für die Kommunalwahl vorzunehmen, die ja bereits jetzt für eine Vertretung der Weststadt im Gemeinderat sorgt“, erklärt Brütting. Jedoch möchte er über die genaue Abgrenzung so mit den Bürgerinnen und Bürgern sprechen.

Und wer entscheidet's? Ob die Weststadt einen eigenen Ortschaftsrat mit allem, was dazu gehört, bekommt, das entscheidet der Gemeinderat. Sollte sich der Aalener Gesamtgemeinderat dafür entscheiden, dann könnte ein solches Gremium „losgelöst“ von den Kommunalwahlen gebildet werden, erläutert Brütting. „Ob das aber sinnvoll ist und welchen Zeitpunkt wird dafür am besten festlegen, müssen wir gemeinsam diskutieren“, denkt der OB. Die nächsten Kommunalwahlen im Land sind 2024.

Und die Kostenfrage? Noch könne nicht gesagt werden, was dies die Stadt kostet. „Das hängt davon ab, welche Ausgestaltung wir wählen“, sagt Brütting. Es seien dazu mehrere Fragen zu klären. Wie viele Mitglieder der Ortschaftsrat haben wird etwa, wo die Mitglieder tagen, wo der Ortsvorsteher, die Ortsvorsteherin unterkommen wird und ob es eine Verwaltung dazu geben wird. Dann geht es darum, ob der Ortschaftsrat ein eigenes Budget über die bisher veranschlagten Mittel hinaus bekommt.

Was tut ein Ortschaftsrat? Aufgabe des Ortschaftsrates ist es, die Stadtverwaltung zu beraten. Betreffen wichtige Angelegenheiten die Ortschaft, muss er dazu angehört werden. Zudem hat er ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die den Ort betreffen. Der Gemeinderat kann dem Ortschaftsrat auch Angelegenheiten zur Entscheidung übertragen, wenn diese den Ort betreffen.

Die Ortschaftsräte sind ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. In Aalen gibt es derzeit Ortschaftsräte in Dewangen, Ebnat, Fachsenfeld, Hofen, Unterkochen, Waldhausen und Wasseralfingen.

Nach der Gemeindeordnung kann eine Gemeinde oder Stadt in Ortschaften Ortschaftsräte bilden und dort eine öffentliche Verwaltung einrichten. Der Ortschaftsrat wird von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt, die dort wohnen.

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