Ilse Schmelzle möchte aus dem Gemeinderat austreten - Das führt zur Diskussion

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Ilse Schmelzle
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Fraktionskollege Arian Kriesch setzt sich dafür ein, dass ihre Wünsche berücksichtigt werden.

Aalen

Uneinigkeit herrschte in einem Gemeinderatsausschuss darüber, wie mit dem Wunsch Ilse Schmelzles umzugehen ist, aus dem Gemeinderat auszutreten. Dass sie austreten kann, bezweifelte niemand. Mitglieder können ausscheiden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ilse Schmelzle hat gesundheitliche Gründe vorgebracht. "Der wichtige Grund ist damit voll und ganz gegeben", sagte Zweiter Bürgermeister Karl-Heinz Ehrmann im Ausschuss für Kultur, Bildung und Finanzen (KFBA). Er leitete zu diesem Zeitpunkt die Sitzung, denn Erster Bürgermeister Wolfgang Steidle musste früher gehen und Oberbürgermeister Thilo Rentschler konnte gar nicht erst kommen.

Darüber wann Ilse Schmelzle ausscheiden kann und wer für sie nachfolgt, entspann sich eine Diskussion. In der Fraktion sei man überrascht gewesen, dass das Thema noch in dieser Sitzungsrunde auf die Tagesordnung gekommen war, sagte Arian Kriesch (FDI). Als einziger aus der Fraktion ist er Mitglied im KBFA. Ilse Schmelzle selbst ist kein Mitglied und war daher nicht da. Ilse Schmelzle habe den Antrag erst kurz zuvor gestellt und gebeten das Thema "schnellstmöglich" zu behandeln. Damit habe sie aber Oktober gemeint. "Wir sind am Montag zusammengesessen und haben das so besprochen", sagte Kriesch und fügte an: "Wenn sie jetzt hier sitzen würde, würde sie Ihnen das so sagen." Bürgermeister Ehrmann machte dagegen deutlich, dass er "schnellstmöglich" anders verstehe, man nur dem Wunsch Ilse Schmelzles habe entsprechen wollen und ließ sich davon nicht abbringen. Arian Kriesch kritisierte ihn dafür, die Einwände zu übergehen.

Außerdem sei noch nicht geklärt, wer für für Ilse Schmelzle nachrücken soll, brachte Kriesch vor. Die nächste in der Reihe, Gudrun Käufer, könne aus ebenfalls guten Gründen nicht. Ehrmann bestätigte, dass sie inzwischen zurückgemeldet hätte, dass bei ihr berufliche Hinderungsgründe vorlägen, das müsse die Verwaltung nun prüfen. Weiter merkte der Bürgermeister an, dass es für das Nachrücken Regeln gebe. "Wir können nicht dem Wunsch einer Liste entsprechen." Kriesch nannte das Vorgehen der Verwaltung "überstürzt" und kritisierte, dass man die Nachrückerin vorher hätte fragen müssen, bevor man ihren Namen in die Sitzungsvorlage schreibt. Thomas Rühl (Freie Wähler) griff das auf und sagte: "Frau Käufer hat sich schon oft bemüht, in den Gemeinderat zu kommen. Nun wäre es soweit, doch jetzt tauchen auf einmal berufliche Gründe auf." Kriesch konterte: "Es gibt Leute, die haben einen Beruf."

Kriesch stellte den Antrag, die Entscheidung über das Ausscheiden Ilse Schmelzles zu vertagen. Sechs stimmten dafür, zwölf dagegen, sechs enthielten sich. Damit war der Antrag abgelehnt. Bei fünf Enthaltungen sprach sich der Ausschuss für den ursprünglichen Vorschlag der Verwaltung aus. Damit entscheidet der Gemeinderat am Donnerstag, 30. September, über das Ausscheiden von Ilse Schmelzle. Der nächste Tagesordnungspunkt, die Frage des Nachrückens, konnte nicht im Ausschuss vorberaten werden. Bis zur Gemeinderatssitzung sollen die offenen Fragen geklärt werden und eine neue Sitzungsvorlage ausgearbeitet werden. Der Gemeinderat entscheidet dann, ob er die Entscheidung sofort trifft oder die Frage wegen der fehlenden Vorberatung noch einmal in den Ausschuss zurückverweist. Sollte der Gemeinderat in dieser Sitzung beschließen, dass Ilse Schmelzle ausscheidet und wird noch kein Nachrücker oder keine Nachrückerin verpflichtet, wäre die FDI-Fraktion vorübergehend unterbesetzt.

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