Inge Birkhold bleibt im Aufsichtsrat der Wohnungsbau

+
Inge Birkhold, wie man sie kennt in Aalen: Hier auf diesem Archivfoto im Gespräch mit SchwäPo-Redakteurin Urlike Wilpert. Archivfoto: opo
  • schließen

Wie sich die kleinen Gruppen im Gemeinderat Sitze in den Ausschüssen sichern.

Aalen. Eine Stunde und 42 Minuten hat der Gemeinderat am Donnerstag gebraucht, um Gremien neu zu besetzen. Beinahe ein Jahr lang war die Frage ungeklärt, wer künftig in Ausschüssen, Zweckverbänden und Aufsichtsräten mitbestimmen darf. Inge Birkhold und Manfred Traub sind aus der CDU-Fraktion ausgeschieden. Die FDI-Fraktion hat sich aufgelöst. Dadurch haben sich die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat verschoben.

Da sich diese Mehrheitsverhältnisse in allen anderen Gremien widerspiegeln sollen, war deren Neubesetzung nötig. Einige Gremien konnten in früheren Sitzungen bereits auf dem Weg der Einigung neu besetzt werden. Bei anderen Gremien hatte der Gemeinderat auf die Neubesetzung verzichtet. Für die Sitzung am Donnerstag blieben noch acht neu zu besetzende Gremien. Vor allem für die kleinen Gruppen im Gemeinderat war das spannend.

Denn für sie war klar, dass nicht jede Gruppe einen Sitz in jedem Gremium erhält. Inge Birkhold (Zählgemeinschaft Birkhold/Traub) hatte daher in der Vorberatung die Möglichkeit auf den Plan gebracht, dass die kleinen Gruppen gemeinsame Wahlvorschläge einreichen. Diese Idee wurde nicht verwirklicht. Die Zählgemeinschaft, die Linke und Norbert Rehm (Aktive Bürger) arbeiteten aber wohl trotzdem zusammen, um sich die gewünschten Sitze zu sichern.

Aufsichtsrat Wohnungsbau: Mehrheitlich stimmte der Rat für die Neubesetzung. Eine Einigung gelang nicht. Also ließ OB Frederick Brütting wählen. Rehm verzichtete auf einen Wahlvorschlag der Aktiven Bürger. Er kandidierte also nicht. Das Ergebnis: Grüne und CDU erhalten drei Sitze, SPD zwei Sitze, Freie Wähler einen Sitz, AfD einen Sitz, Linke und FDP/FW keinen Sitz und die Zählgemeinschaft Birkhold/Traub einen Sitz. Damit behält Inge Birkhold ihren Sitz im Aufsichtsrat. Zwar war die Wahl geheim. Aber der Verdacht liegt nahe, dass jeder den Wahlvorschlag der eigenen Fraktion oder Gruppe gewählt hat und dass Rehm die Zählgemeinschaft unterstützt hat.

Aufsichtsrat Stadtwerke und Betriebsausschuss Abwasser: Bei beiden Gremien kam das Berechnungsverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers zu einem eindeutigen Ergebnis. Daher konnten beide auf dem Weg der Einigung neu besetzt werden. Eine Wahl war nicht nötig. Linke, FDP/FW und die Zählgemeinschaft Birkhold Traub erhalten jeweils einen Sitz. Norbert Rehm geht leer aus.

Gemeinsamer Ausschuss Verwaltungsgemeinschaft: Da keine Einigung erzielt werden konnte, wurde gewählt. Zwei Sitze entfallen jeweils auf Grüne, CDU und SPD. Freie Wähler, AfD und Norbert Rehm erhalten jeweils einen Sitz. Linke, FDP/FW und die Zählgemeinschaft gehen leer aus. Die Wahl war wieder geheim. Da aber der Wahlvorschlag der Linken und der Wahlvorschlag der Zählgemeinschaft keine Stimmen, der Wahlvorschlag der Aktiven Bürger (Rehm) fünf Stimmen erhielt, liegt der Verdacht nahe, dass Linke und die Zählgemeinschaft Rehm unterstützt haben.

Integrationsausschuss, Zweckverband Gewerbegebiet Dauerwang, Zweckverband Rombachgruppe und Stiftungsrat Jugendwerk: Die kleinen Gruppen erhielten keine Gelegenheit mehr, weiter zusammenzuarbeiten. Bei den noch verbleibenden Gremien verzichtete der Gemeinderat mehrheitlich darauf, sie neu zu besetzen. Katharina Scholz

Zurück zur Übersicht: Stadt Aalen

Mehr zum Thema

Kommentare