Luftfilter an Schulen: Was die Stadt dem Rat vorschlägt

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Luftfilter an Schulen.
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Der Gemeinderat berät am Donnerstag über die Anschaffung der Geräte. Vor welcher Herausforderung die Verwaltung dabei steht.

Aalen

Mit der Anschaffung der Luftfilter für Aalener Klassenräume beschäftigt sich der Gemeinderat einmal mehr in seiner Sitzung am Donnerstag, 20. Januar. Zur Erinnerung: Das Gremium hatte es im August vergangenen Jahres zunächst abgelehnt, Geräte anzuschaffen, seine Meinung aber nach einem Einwohnerantrag geändert.

Eltern hatten sich unter der Überschrift „Schülerschutzpaket für Aalen“ zusammengetan und Unterschriften gesammelt. Im November hat der Gemeinderat beschlossen, alle nicht optimal belüftbaren Klassen-, Fach- und Betreuungsräume der Klassenstufen 1 bis 6 an den Aalener Schulen mit mobilen Raumluftfiltergeräten auszustatten. Dazu sollen nun 197 Geräte angeschafft werden.

Die Stadtverwaltung hat den Auftrag dazu europaweit ausgeschrieben. Die Ergebnisse liegen vor. 57 interessierte Firmen haben sich laut Sitzungsvorlage die Ausschreibungsunterlagen heruntergeladen. Bis Ende der Frist am 4. Januar seien insgesamt 21 Angebote mit Angebotspreisen zwischen 264 065 Euro und 1 513 000 Euro eingegangen.

Eine detaillierte Liste mit Angeboten und dem Vergabevorschlag findet sich aber noch nicht in der Sitzungsvorlage. Denn es gibt ein Problem. „Die Prüfung und Wertung der Angebote gestaltet sich grundsätzlich als sehr aufwendig und schwierig, da die Bieter aus unterschiedlichen EU-Ländern die unterschiedlichsten Gerätefabrikate auch aus nicht EU-Ländern anbieten“, heißt es in der Sitzungsvorlage.

Nach der ersten rechnerischen und fachlichen Prüfung könne nur ein Angebot als vollständig betrachtet werden. „Fünf Angebote sind aufgrund von formalen Fehlern beziehungsweise aufgrund der unzureichenden technischen Anforderungen von der Wertung auszuschließen“, schreibt die Stadtverwaltung.

Bei zwölf Angeboten seien die gelieferten Unterlagen in Bezug auf die angebotenen Geräte oder deren technischen Daten unvollständig und müssten daher nachgefordert werden. Bei drei Angeboten ist die Angebotssumme laut Sitzungsvorlage so hoch, dass die Stadtverwaltung von einer Nachforderung der Unterlagen abgesehen hat.

Bis zum Montag, 17. Januar, hatten die Anbieter Zeit, Unterlagen nachzureichen. Die müssen nun wiederum geprüft werden. Die Stadtverwaltung versucht, das bis zur Sitzung am Donnerstag, 20. Januar, zu schaffen und bis dahin einen Vergabevorschlag zu machen. Sollte das nicht gelingen, liegt ein Alternativvorschlag auf dem Tisch. In diesem Fall könnte der Gemeinderat den Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Technik (AUST) ermächtigen, die Vergabe zu tätigen. Der Vorteil liegt auf der Hand: Der Ausschuss tagt bereits in der kommenden Woche, nämlich am Donnerstag, 27. Januar. Anschließend könnte die Verwaltung die Luftfilter direkt bestellen und müsste damit nicht bis zur nächsten Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 17. Februar, warten. Eine Ermächtigung für den AUST ist deshalb notwendig, weil der Ausschuss eigentlich nur Entscheidungen treffen darf, wenn deren finanziellen Auswirkungen unterhalb der Grenze von 600 000 Euro bleiben.

Im Haushalt eingeplant sind für die Luftfilter 900 000 Euro. Darin eingeschlossen sind die Wartungskosten für die ersten drei Jahre. Fördergelder wurden beantragt. Die Stadt Aalen hat laut Sitzungsvorlage bereits einen „vorläufigen Zuwendungsbescheid“ über 344 750 Euro erhalten.

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  • Luftfilter: Die Anschaffung der Luftfilter für die Schulen steht am Donnerstag, 20. Januar, als Punkt 4 auf der Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderats.
  • Bürgerfragestunde: Gleich zu Beginn der Sitzung um 13 Uhr in der Stadthalle steht die Bürgerfragestunde an.
  • Haushaltsberatung: Außerdem geht die Haushaltsberatung in die nächste Runde. Vergangenes Jahr hat OB Frederick Brütting den Haushaltsplanentwurf eingebracht, die Fraktionen und Zählgemeinschaften haben in ihren Haushaltsreden Stellung zum Entwurf genommen und Anträge gestellt. Die Stadtverwaltung wird zu diesen Anträgen am Donnerstag Stellung nehmen und das Gremium entscheidet, ob die Anträge angenommen werden.
  • Limesthermen: Bei den Haushaltsberatungen soll auch darüber beraten werden, ob das Außenbecken der Limesthermen geöffnet bleibt.
Der mobile Luftfilter, wie er für die Schule gekauft wurde, steht auch in den Gastronomieräumen des Hotels "Goldenes Lamm" in Unterkochen.

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