Michael Fleischer: Zentrale Frage zum Steg nicht beantwortet

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Der Sobek-Steg in der aktuellen Version.
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Der Grünen-Fraktionsvorsitzende kritisiert, dass genaue Informationen zu einer eventuellen Kostensteigerung fehlen.

Aalen. Am kommenden Donnerstag,16. September, steht der Sobek-Steg auf der Tagesordnung eines Gemeinderatsausschusses. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Technik (AUST) berät darüber, die ersten Arbeiten zu vergeben. Baugebinn soll im März 2022 sein. Doch im Vorfeld der Sitzung regt sich Kritik an der Sitzungsvorlage und damit an der Informationspolitik der Stadtverwaltung. "Diese Vorlage beantwortet die zentrale Frage nicht", sagt Michael Fleischer, der Fraktionsvorsitzende der Grünen.

Denn inwieweit die Ausschreibungsergebnisse von der Kostenberechnung abweichen, geht nicht daraus hervor. Zwar ist bekannt, dass sich die Kostenberechnung für den Steg insgesamt auf 8,71 Millionen Euro beläuft. Dieser Kostenberechnung hatte der Gemeinderat beim Baubeschluss im Mai so zugestimmt. Aber da nun nur ein Teil der Arbeiten ausgeschrieben wurde, lässt sich daraus nicht ablesen, ob mit einer Kostensteigerung zu rechnen ist.

Das erste Ausschreibungspaket: Die Firma Peter Gross aus Karlsruhe bietet an, Stahlbau, Rohbau, Elektrotechnik, Erdbau und Leistungen an den 50-Hertz-Anlagen der Bahn für rund 6,05 Millionen Euro zu erledigen. Das zweite Ausschreibungspaket betrifft den Umbau der Bahn-Anlagen und Oberleitungsanlagen. Die Firma Rail Power Systems aus Ettlingen bietet an, das für rund 460 000 Euro zu erledigen. Daraus Ergibt sich also eine Summe von rund 6,5 Millionen Euro. Ob dieser Teil der Ausschreibung nun der Kostenberechnung entspricht oder nicht, ob der Steg damit teurer wird oder nicht, steht nicht in der Sitzungsvorlage. "Es geht nicht, diese Information bei einem Projekt dieser Größenordnung nicht zu geben", sagt Michael Fleischer.

Sascha Kurz vom städtischen Presseamt verweist auf eine ältere Sitzungsvorlage. Die enthalte eine Kostenberechnung. Dort ist tatsächlich eine Kostenberechnung für das Gesamtprojekt enthalten, teilweise auch aufgeschlüsselt in einzelne Gewerke. Aber eben nicht aufgeschlüsselt in die Ausschreibungspakete, um die es nun geht. Eine Zuordnung ist somit nicht möglich.

Die Ausschreibung für das dritte Paket, Fassade und Fördertechnik, soll spätestens Anfang 2022 erfolgen. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende nennt das "die bewährte Salamitechnik". Wenn die zentralen Arbeiten am Projekt erst vergeben sind, werde alles unumkehrbar. Das Ergebnis des dritten Ausschreibungspakets "muss man schlucken, egal wie es ausfällt", sagt Michael Fleischer.

Der Grünen-Fraktionssprecher merkt außerdem an, dass die Entscheidung zur Vergabe der Arbeiten in der kommenden Gemeinderatssitzung, am Donnerstag, 30. September, auf der Tagesordnung steht. Das ist der letzte Tag in der Amtszeit Thilo Rentschlers. Ab 1. Oktober ist Frederick Brütting Oberbürgermeister. Michael Fleischer wünscht sich, dass die Entscheidung zum Steg verschoben wird und unter dem neuen OB gefällt wird. Dann wenn auch der Kassensturz gemacht ist.

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