Norbert Rehm möchte Corona-Helden ehren

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Norbert Rehm
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Der hat den Antrag gestellt. Warum die Umsetzung aber nicht so einfach ist.

Aalen. Schon bei den Haushaltsplanberatungen zum Jahreswechsel 2020/2021 hat FDI-Fraktionsvorsitzender Norbert Rehm den Antrag gestellt. Er möchte gerne, dass die Große Ehrenplakette der Stadt Aalen in Silber in diesem Jahr an die „Corona-Helden“ vergeben wird. Er denkt dabei an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Krankenhaus, bei Hilfsdiensten, in Altenheimen, aber auch an Kinder, Schüler, Eltern oder Lehrer. „Die Ehrung sollte Dank und Anerkennung, aber auch ein Signal zur Überwindung der Krise und zum Aufbruch in eine wieder gute Zukunft sein“, schreibt Rehm in einer Pressemitteilung. Er hatte sich vorgestellt, dass die Art und Weise der Ehrung in einer Bürgerbeteiligung erarbeitet und von der Stadtverwaltung vorbereitet wird.

Rehm verweist auf die Gemeindeordnung. Der zufolge hätte Oberbürgermeister Thilo Rentschler den Antrag spätestens in der übernächsten Sitzung auf die Tagesordnung im Gemeinderat setzen müssen. Das wäre also spätestens im Februar der Fall gewesen. Rehm hat daher bei der Stadtverwaltung nachgehakt und den Fall außerdem bei der Kommunalaufsicht beim Regierungspräsidium Stuttgart vorgebracht. Er wirft dem OB vor, nicht korrekt vorgegangen zu sein.

Die städtische Pressesprecherin Karin Haisch sagt dazu: „Unsere Ehrungsordnung sieht nur die Auszeichnung einzelner Personen vor, eine Verleihung der Ehrenplakette an unspezifische Personengruppen ist dort nicht vorgesehen und somit gar nicht möglich.“ Dies bedeutete nicht, dass eine Ehrung nicht in Frage kommt. „Allerdings ist eine entsprechende Vorberatung und Behandlung des Sachverhalts mit einer eventuellen Anpassung der Ehrungsordnung erforderlich“, sagt Haisch. Der Ältestenrat habe sich bereits mit dem Thema beschäftigt und werde sich erneut der Sache annehmen und das weitere Vorgehen beraten und beschließen.

Vor Kurzem hat auch das Regierungspräsidium auf Rehms Anfrage geantwortet. In der E-Mail, die er SchwäPo vorliegt, heißt es: „In der Präambel der Ehrungsordnung wird ausgeführt, dass die Stadt Aalen mit der Ehrungsordnung Personen würdigt, die sich besondere Verdienste um die Stadt Aalen und die Bürgerschaft erworben und Außergewöhnliches geleistet haben. Eine Ehrung der unspezifischen Personengruppe „Corona-Helden“, wie von Ihrer Fraktion vorgeschlagen, ohne die zu ehrenden Personen zu spezifizieren, entspricht daher nicht den Regelungen der Ehrungsordnung der Stadt Aalen.“ Das Vorgehen der Stadt Aalen sei nicht zu beanstanden.

Haisch ergänzt, dass Rehm in seinen Antrag außerdem konkret ausformulieren müsse, wie die Ehrungsordnung geändert werden soll. Rehm sieht das anders. „Das ist Aufgabe der Stadtverwaltung“, sagt er.

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